Apple vs. Samsung: '2001' als Beweis nicht zulässig

Apple, Samsung, Patente, Patentkrieg

Samsung darf den Science-Fiction-Klassiker "2001" von Stanley Kubrick nicht als Beweismittel in der aktuellen Auseinandersetzung mit Apple in Kalifornien verwenden. Richterin Lucy Koh lehnte einen Protest des koreanischen Herstellers endgültig ab. Derzeit findet in Kalifornien die bisher größte gerichtliche Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung statt. Verhandelt wird der Vorwurf des Unternehmens aus Cupertino, dass der koreanische Hersteller "schamlos" Apple-Produkte wie das iPad abgekupfert haben soll.

Lucy Koh, die das Verfahren leitet, hat dabei nun endgültig einen Antrag von Samsung abgewiesen, dass der Science-Fiction-Kultfilm "2001 - Eine Odyssee im Weltraum" (bzw. Szenen daraus) als Beweismittel zugelassen werden soll. Außerdem ließ die Richterin ähnliche Passagen aus der britischen TV-Serie "The Tomorrow People" ebenfalls nicht zu.

Filmausschnitt: 2001: A Space Odyssey

In beiden Produktionen - der Kubrick-Klassiker ist aus dem Jahr 1968, die (Kinder-)TV-Serie lief zwischen 1973 und 1979 - sind Tablet-artige Geräte zu sehen, was nach Ansicht der Samsung-Anwälte ein Beweis ist, dass die von Apple für sich beanspruchten Design-Patente schon damals "Stand der Technik" ("Prior Art") waren. Auf eine ähnliche Argumentation bzw. Beweisführung setzten die Koreaner auch bereits bei ähnlichen Verhandlungen auf europäischem Boden (Deutschland und Niederlande).

Grund für die Ablehnung dieses Materials ist nach Angaben von 'The Verge' die Samsung-eigene Argumentation: Die Bilder legte Samsung zwar im Vorfeld des Verfahrens (als es um eine Einstweilige Verfügung ging) als "Hintergrundmaterial" im Jahr 2011 vor, hatte aber damals nicht angekündigt, das Material auch bei einem späteren Verfahren verwenden zu wollen. Dies sei auch der Grund für die nun erfolgte Ablehnung, das Gericht argumentierte, dass sich Samsung nun nicht mehr anders entscheiden könne, da Apple keine Zeit mehr habe, eine angemessene Antwort vorzubereiten.

Das so genannte "Knight Ridder"-Tablet (benannt nach dem gleichnamigen Verlag und entworfen von Roger Fidler im Jahr 1994) sowie das Compaq TC1000-Gerät darf das koreanische Unternehmen heranziehen, zumindest teilweise.

Allerdings spielen hier juristische Details eine entscheidende Rolle: Die beiden Geräte dürfen von Samsung verwendet werden, um zu argumentieren, dass die Apple-Patente ungültig seien, aber nicht als Teil des Falles, in dem Samsung vorgeworfen wird, dass das Unternehmen Apple-Designpatente verletzen soll.

Siehe auch: Samsung - Wir streiten uns mit Apple um Rechtecke