Samsung-US-Verkaufsverbot nicht vor Dezember

Nach seinem Sieg gegen den Konkurrenten Samsung ging Apple gleich zum nächsten Schritt über und beantragte das Verkaufsverbot von acht Smartphones der Koreaner. Damit wird es aber eine Weile nichts werden, der Verhandlungstermin wurde auf Anfang Dezember angesetzt. Richterin Lucy Koh gab den weiteren Zeitplan in der vielbeachteten Causa bekannt, dieser stellt für Apple einen doch signifikanten Rückschlag dar. Die erste Anhörung für das vom Unternehmen aus Cupertino beantragte Verkaufsverbot wird es erst am 6. Dezember geben - Samsung kann damit also noch einen Großteil des Weihnachtsgeschäftes "mitnehmen", bevor über eine Verbannung der Geräte überhaupt erst gesprochen wird.

Dieser überraschend späte Zeitpunkt hat allerdings nichts mit juristischen Spitzfindigkeiten oder ähnlichem zu tun, sondern nur mit Terminschwierigkeiten von Richterin Koh. Diese bringt die Angelegenheit nicht vor 6. Dezember unter, was aber, wie das Technik-Blog 'The Verge' berichtet', den Beteiligten bekannt war. Koh hatte sie im Vorfeld vorgewarnt, dass es in diesem Herbst eng werden könnte, weil ihr Terminkalender bereits sehr voll sei.

Vor dem 6. Dezember wird Apple also keine neuen Einstweiligen Verfügungen beantragen können, zumindest nicht bei diesem Teil des längst weltumspannenden Patentkrieges zwischen den beiden Herstellern.

Gestern war bekannt geworden, dass Apple acht Samsung-Smartphones aus den Verkaufsregalen verbannen wird, darunter vier unterschiedliche Varianten des Samsung Galaxy S2.

Einen besseren Termin hat Samsung in der Angelegenheit des Galaxy Tab 10.1 bekommen: Hier soll am 20. September über die Aufhebung der derzeit noch gültigen Einstweiligen Verfügung verhandelt werden, beim Zehn-Zoll-Tablet hatte das kalifornische Geschworenengericht (als einziges) keinen Verstoß gegen Apple-Patente festgestellt.

Siehe auch: Apple geht gegen acht Samsung-Smartphones vor