Apple-Samsung: Kontroverser Chat mit Jury-Chef

Velvin Hogan, der Vorsitzende der Geschworenen-Jury im jüngst verhandelten Fall Apple gegen Samsung, hat in einem Online-Chat Einblicke in die Causa bzw. die Entscheidungsfindung gegeben. Hogans Aussagen werfen aber mehr Fragen auf als sie beantworten. Wie das bekannte US-Rechtsblog 'Groklaw' unter Berufung auf einen von 'Gizmodo' durchgeführten Chat berichtet, fällt der Auftritt von Velvin Hogan in die "Unglaublich, aber wahr"-Kategorie, so Groklaw. Gleich zu Beginn stellt das Blog dabei fest: "Je öfter er spricht, desto schlechter steht es um das Urteil."

Tatsächlich können Hogans Aussagen bzw. Antworten - die Fragen wurden von Gizmodo-Lesern gestellt - als etwas merkwürdig bezeichnet werden: So wurde Hogan von einem Leser gefragt, ob die Geschworenen während der Verhandlung je die Gelegenheit hatten, die Frage zu stellen, "ob das etwas ist, das patentierbar sein sollte?"

Die Antwort des Jury-Obmanns dürfte noch für viel Wirbel sorgen. Hogans Antwort: "Nein. Aber es war auch nicht die Aufgabe dieser Jury, diese Frage zu stellen. Wir waren an die aktuell gültige Gesetzgebung gebunden. Die Patente sind erteilt worden und die Richterin hat uns instruiert, nicht das derzeitige Patentsystem zu hinterfragen."

Anders gesagt: Es sei nicht die Aufgabe der Jury gewesen, behauptet Hogan, zu prüfen, ob die umstrittenen Patente überhaupt legitim sind. Nach Angaben von Groklaw ist das aber das genaue Gegenteil dessen, was in den schriftlichen 'Jury-Anweisungen' bzw. dem 'Urteil' steht, nämlich zu entscheiden, ob es sich jeweils um ein gültiges Patent handle, da ansonsten nicht über einen vorgeworfenen Verstoß dagegen entschieden werden könne.

Auch das Thema "Prior Art" ("Stand der Technik") kam zur Sprache: Dieses habe man nicht ignoriert, so Hogan, allerdings konnte das in diesem Fall nicht angewendet werden, da das Design nicht "austauschbar" gewesen sei, weshalb Prior Art auch keine Apple-Patente ungültig mache. Die Frage nach Prior Art kam im Zusammenhang mit der "Patentwürdigkeit" von grundsätzlichen geometrischen Formen wie Rechtecken auf.

Ob diese Aussagen von Velvin Hogan in einem Berufungsverfahren verwendet werden können, ist zu bezweifeln, sie werden aber sicherlich Diskussionen über das erste Verfahren auslösen. Die Geschworenen hatten ihre Entscheidung bekanntlich überraschend schnell gefällt und Samsung zur Zahlung von rund einer Milliarde Dollar verurteilt.

Siehe auch: iPhone-Patente - Samsung soll 1,051 Mrd. $ zahlen