Apple-Samsung: Kontroverser Chat mit Jury-Chef
Velvin Hogan, der Vorsitzende der Geschworenen-Jury im jüngst verhandelten Fall Apple gegen Samsung, hat in einem Online-Chat Einblicke in die Causa bzw. die Entscheidungsfindung gegeben. Hogans Aussagen werfen aber mehr Fragen auf als sie beantworten.
Wie das bekannte US-Rechtsblog 'Groklaw' unter Berufung auf einen von 'Gizmodo' durchgeführten Chat berichtet, fällt der Auftritt von Velvin Hogan in die "Unglaublich, aber wahr"-Kategorie, so Groklaw. Gleich zu Beginn stellt das Blog dabei fest: "Je öfter er spricht, desto schlechter steht es um das Urteil."
Tatsächlich können Hogans Aussagen bzw. Antworten - die Fragen wurden von Gizmodo-Lesern gestellt - als etwas merkwürdig bezeichnet werden: So wurde Hogan von einem Leser gefragt, ob die Geschworenen während der Verhandlung je die Gelegenheit hatten, die Frage zu stellen, "ob das etwas ist, das patentierbar sein sollte?"
Die Antwort des Jury-Obmanns dürfte noch für viel Wirbel sorgen. Hogans Antwort: "Nein. Aber es war auch nicht die Aufgabe dieser Jury, diese Frage zu stellen. Wir waren an die aktuell gültige Gesetzgebung gebunden. Die Patente sind erteilt worden und die Richterin hat uns instruiert, nicht das derzeitige Patentsystem zu hinterfragen."
Anders gesagt: Es sei nicht die Aufgabe der Jury gewesen, behauptet Hogan, zu prüfen, ob die umstrittenen Patente überhaupt legitim sind. Nach Angaben von Groklaw ist das aber das genaue Gegenteil dessen, was in den schriftlichen 'Jury-Anweisungen' bzw. dem 'Urteil' steht, nämlich zu entscheiden, ob es sich jeweils um ein gültiges Patent handle, da ansonsten nicht über einen vorgeworfenen Verstoß dagegen entschieden werden könne.
Auch das Thema "Prior Art" ("Stand der Technik") kam zur Sprache: Dieses habe man nicht ignoriert, so Hogan, allerdings konnte das in diesem Fall nicht angewendet werden, da das Design nicht "austauschbar" gewesen sei, weshalb Prior Art auch keine Apple-Patente ungültig mache. Die Frage nach Prior Art kam im Zusammenhang mit der "Patentwürdigkeit" von grundsätzlichen geometrischen Formen wie Rechtecken auf.
Ob diese Aussagen von Velvin Hogan in einem Berufungsverfahren verwendet werden können, ist zu bezweifeln, sie werden aber sicherlich Diskussionen über das erste Verfahren auslösen. Die Geschworenen hatten ihre Entscheidung bekanntlich überraschend schnell gefällt und Samsung zur Zahlung von rund einer Milliarde Dollar verurteilt.
Siehe auch: iPhone-Patente - Samsung soll 1,051 Mrd. $ zahlen
Tatsächlich können Hogans Aussagen bzw. Antworten - die Fragen wurden von Gizmodo-Lesern gestellt - als etwas merkwürdig bezeichnet werden: So wurde Hogan von einem Leser gefragt, ob die Geschworenen während der Verhandlung je die Gelegenheit hatten, die Frage zu stellen, "ob das etwas ist, das patentierbar sein sollte?"
Die Antwort des Jury-Obmanns dürfte noch für viel Wirbel sorgen. Hogans Antwort: "Nein. Aber es war auch nicht die Aufgabe dieser Jury, diese Frage zu stellen. Wir waren an die aktuell gültige Gesetzgebung gebunden. Die Patente sind erteilt worden und die Richterin hat uns instruiert, nicht das derzeitige Patentsystem zu hinterfragen."
Anders gesagt: Es sei nicht die Aufgabe der Jury gewesen, behauptet Hogan, zu prüfen, ob die umstrittenen Patente überhaupt legitim sind. Nach Angaben von Groklaw ist das aber das genaue Gegenteil dessen, was in den schriftlichen 'Jury-Anweisungen' bzw. dem 'Urteil' steht, nämlich zu entscheiden, ob es sich jeweils um ein gültiges Patent handle, da ansonsten nicht über einen vorgeworfenen Verstoß dagegen entschieden werden könne.
Auch das Thema "Prior Art" ("Stand der Technik") kam zur Sprache: Dieses habe man nicht ignoriert, so Hogan, allerdings konnte das in diesem Fall nicht angewendet werden, da das Design nicht "austauschbar" gewesen sei, weshalb Prior Art auch keine Apple-Patente ungültig mache. Die Frage nach Prior Art kam im Zusammenhang mit der "Patentwürdigkeit" von grundsätzlichen geometrischen Formen wie Rechtecken auf.
Ob diese Aussagen von Velvin Hogan in einem Berufungsverfahren verwendet werden können, ist zu bezweifeln, sie werden aber sicherlich Diskussionen über das erste Verfahren auslösen. Die Geschworenen hatten ihre Entscheidung bekanntlich überraschend schnell gefällt und Samsung zur Zahlung von rund einer Milliarde Dollar verurteilt.
Siehe auch: iPhone-Patente - Samsung soll 1,051 Mrd. $ zahlen
Themen:
Witold PryjdaSenior Redakteur
Seit 1996 im Journalismus, ausgebildet an der Österreichischen Medienakademie. Sein Spektrum reicht von Robotern und KI über E-Autos bis zur Militärtechnik.
Apples Aktienkurs in Euro
Videos von und über Apple
- iPhone Duo im Test: Bringt viel, ist aber kein voller iPad-Ersatz
- iPhone 16 Pro vs. 18 Pro Max: Wie groß ist der Unterschied wirklich?
- Airbag fürs iPhone 18 Pro: Torras Ostand Q3 Air Pro im Praxistest
- iPad im Studium: So lässt sich das Tablet hilfreich einsetzen
- Neues iPhone angeschafft? - Diese Apps sollte man sich dafür ansehen
Neue Downloads zum Thema Apple
Beiträge aus dem Forum
-
Wie alt sollte ein MacBook höchstens sein?
riq -
Virtuellen PDF Drucker auf Macbook installieren - wie ?
Sonnenschein11 -
AppleTV
MiezMau -
Surfstick für MacBook Air mit Sonoma 14
landbastler -
iPhone 13 + Smartwatch (keine Apple Watch)
Bilaltore -
Win-Viren am Mac prüfen?
mondayand0 -
IPhone Ortung verhindern.
PC.Nutzer -
Kontextmenu bearbeiten
Brutschi -
Office 2019 MAC Problem
MiyaGi -
Grafiktablett oder iPad
Kody
Weiterführende Links
Neue Nachrichten
- Nachthimmel: In vielen Regionen sieht man mehr Satelliten als Sterne
- Krim-Brücke wurde dank Starlink und "fliegenden Modems" angegriffen
- "Ich bin gar nicht MAGA": Elon Musk bereut seine Polit-Rekordausgaben
- Schneller als Carbon: Google veröffentlicht KI-Modell Gemini 4 Neon
- Wasserfilter zum Black Friday: Diese Waterdrop-Deals lohnen sich
- Patchen wird zum Problem: KI hat Anteil an großen IT-Ausfällen
- To Do: Microsoft stellt Aufgabenverwaltung ein - teils ohne Ersatz
Videos
Beliebte Downloads
Beliebte Nachrichten
Meist kommentierte Nachrichten
Forum
-
KI-Startup Antropic geht an die Börse:
d-hubs - vor 27 Minuten -
Neuvorstellung: NCViewer kompakter Bildbetrachter für Windows
DeVIL-I386 - Heute 03:52 Uhr -
Warten auf die Version 7.2 Sicherheitsupdate freigegeben
d-hubs - Gestern 22:46 Uhr -
Wo speichert Edge die Favoriten ?
Mannitwo - Gestern 17:10 Uhr -
Neu - KeePass 2.62 in einer überarbeiteten Version:
d-hubs - Gestern 05:37 Uhr
❤ WinFuture unterstützen
Sie wollen online einkaufen?
Dann nutzen Sie bitte einen der folgenden Links,
um WinFuture zu unterstützen:
Vielen Dank!
Alle Kommentare zu dieser News anzeigen