Tesla Umweltbonus-Schummelei:
Antrag gegen Rückzahlung gescheitert

Der amerikanische E-Autobauer Tesla ist mit einem Eilantrag gegen die Rückzahlung des vom deutschen Staat angebotenen Umweltbonus bei Kauf eines neuen Elektroautos gescheitert. Die Bafa hatte als zuständige Behörde das Tesla Model S rückwirkend aus dem Förderprogramm gestrichen. Damit ist nun klar, dass Tesla vorerst nichts gegen die Rückforderungen, die in den letzten Wochen an neue Tesla-Fahrer gesendet wurden, tun kann, berichtet Spiegel Online. Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat den Eilantrag von Tesla als unzulässig zurückgewiesen. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (kurz Bafa) hatte von hunderten Betrof­fenen die Rückzahlung der nach Ansicht der Bafa zu Unrecht gezahlten Verkaufsprämien gefordert. Es handelt sich dabei um die Summe von 2000 Euro, die die Betroffenen vom Staat erhalten hatten. Tesla wollte das per Eilantrag stoppen.

Streit um Basispreis vom Tesla Model S

Vorausgegangen waren Streitigkeiten um den tatsächlichen Kaufpreis des Tesla Model S. Denn in dem Umweltbonus-Programm, das den Kauf von Elektroautos durch die Zuzahlung einer Prämie durch den Hersteller und die Aufstockung durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle fördern soll, sind nur Fahrzeuge förderfähig, die einen Netto-Basispreis von unter 60.000 Euro haben.

Tesla war aber trotz anderweitiger Versprechen wochenlang nicht in der Lage, das Model S tatsächlich in einer Ausstattung zu liefern, die diesem niedrigen Preis entsprach. Daher verweigerte das Bafa die Erteilung der Prämien schließlich. An neue Tesla-Besitzer, die die Prämie schon erhalten hatten, sendete das Amt einen Rückerstattungsbescheid. Gegen diese Bescheide versuchte Tesla zu Gunsten seiner Kunden gerichtlich vorzugehen.

Das Umwelt-Programm zur Förderung für Elektromobilität läuft bereits seit 2016. Über 80.000 Fahrzeug-Neuanschaffungen wurden so bereits gefördert. Infografik: Elon Musk - Das Leben in der Zusammenfassung Bei Tesla läuft es derzeit nicht rund: