Nokia will nun Blackberry-Verkauf untersagen lassen

Eine neue Front auf dem Patent-Schlachtfeld tut sich nun zwischen Nokia und Research in Motion (RIM) auf. Die Finnen haben vor einem US-Gericht ein Verkaufsverbot für die meisten Blackberrys beantragt. Der Streit zwischen den beiden Unternehmen schwelt bereits seit einiger Zeit und wurde auch schon von einer Schiedsstelle in Schweden behandelt, ohne, dass es zwischen den Parteien zu einer Einigung kam. Kernpunkt der Auseinandersetzung ist der Umfang eines bereits länger bestehenden Lizenzabkommens, das erst vor einigen Jahren verlängert wurde.

In diesem hat RIM die Nutzung von Patenten, die drahtlose Verbindungen abdecken, bei Nokia lizenziert. Seitens der Finnen ist man der Ansicht, dass hiervon nur die herkömmlichen Mobilfunktechnologien wie GSM, WCDMA und CDMA2000 abgedeckt sind - nicht aber lokale Übertragungstechnologien nach dem WLAN-Standard. Dies sieht man bei RIM naturgemäß anders.

Nokia will nun erreichen, dass zumindest auf dem US-Markt ein Verkaufsverbot für alle Blackberry-Modelle verhängt wird, die von diesem Streit berührt, also mit einer WLAN-Funktion ausgestattet sind. Dieses soll solange Gültigkeit haben, bis RIM sich bereiterklärt, auch für den erweiterten Umfang des Paketes Lizenzgebühren zu überweisen.

Die Frage wird hier wohl letztlich sein, wie das Gericht den Ausgang bisheriger Auseinandersetzungen, in die die beiden Unternehmen verwickelt waren, bewertet. Denn die Mobilfunk-Patente hatte RIM schon 2003 lizenziert. Später sah sich das Unternehmen allerdings mit einer Klage konfrontiert, die in diesen Bereich hineinspielte und von dem US-Unternehmen MobileMedia Ideas angestrengt wurde. Hinter diesem standen Sony, Nokia und das Konsortium MPEG LA.

Seine Aufgabe bestand darin, die in die MPEG LA eingebrachten Patente von Nokia und Sony zu verwalten. Es wird also zu klären sein, ob Nokias Ansprüche mit der Klärung dieses Falles schon abgegolten sind, oder zwischen den beiden Unternehmen direkt ebenfalls noch ein zusätzliches Lizenzabkommen geschlossen werden muss.