Nokia verklagt HTC, RIM & Co wegen 45 Patenten

Der finnische Handyhersteller Nokia hat in den USA und Deutschland Klage gegen eine Reihe von Konkurrenten angestrengt. Das Unternehmen geht davon aus, dass die beklagten Mitbewerber über 40 Patente verletzen, die Nokia für sich beansprucht. Wie Nokia soeben mitteilte, geht man mit einer Beschwerde bei der internationalen Handelsaufsicht der USA und Klagen bei den deutschen Gerichten in Düsseldorf Mannheim und München gegen die Firmen HTC, Research In Motion (RIM) und ViewSonic vor. Es geht in den Verfahren um insgesamt 45 verschiedene Patente.

Die Patente decken eine Vielzahl von Technologien ab, die im Mobilfunkbereich zum Einsatz kommen. Unter andere geht es um die mehrfache gleichzeitige Verwendung von Handy-Antennen, Power-Management-Techniken und multifunktionale Funkmodule.

Außerdem geht es um Software-Technologien, aus den Bereichen App Stores, Multitasking, Navigation, Nachrichtanzeige, dynamische Menüs, Datenverschlüsselung und Abruf von E-Mail-Anhängen.

In den USA setzt Nokia auf eine ITC-Beschwerde gegen HTC und Klagen vor einem Gericht in Delaware gegen HTC und ViewSonic. Hierzulande klagt Nokia in Düsseldorf gegen HTC und RIM sowie gegen alle drei Firmen in München und Mannheim.

Nokia will mit dem Vorgehen nach eigenen Angaben sein geistiges Eigentum schützen. Die Klagen seien der letzte Ausweg, weil die Konkurrenten nicht bereit seien, wie viele andere Unternehmen ebenfalls, Lizenzen für die patentierten Technologien von Nokia zu erwerben.

Nokia betonte ausdrücklich, dass es sich um proprietäre Technologien handelt, also nicht um Industrie-Standards die nach den weltweit gültigen sogenannten FRAND-Regelungen lizenziert werden müssten. Die FRAND-Regeln schreiben vor, dass Patente auf Industrie-Standards zu fairen und nicht diskriminierenden Bedingungen an andere Firmen weitergegeben werden müssen.