MS vs. EU: Sogar 3 Millionen Euro Strafe pro Tag?

Wie die Nachrichtenagentur Reuters heute unter Berufung auf eine "diplomatische Quelle" berichtet, wird sich die tägliche Strafe im Kartellverfahren gegen Microsoft auf 3 Millionen Euro erhöhen. Derzeit beraten die EU-Regulatoren in einem nicht öffentlichen Treffen über die Höhe der Geldbuße. Eine Stellungnahme wollten die Verantwortlichen zu diesem Thema noch nicht abgeben. Sie hatten Microsoft auferlegt, eine umfassende Dokumentation über die Erstellung Windows-kompatibler Programme zu veröffentlichen. Nach eigenen Angaben nutzt das Redmonder Unternehmen erhebliche Ressourcen, um die von der EU gesetzte Frist einzuhalten. Sechs von sieben Teilen dieser Dokumentation wurden bereits fertiggestellt.

Im März 2004, als es zu einem Urteil kam, musste Microsoft bereits eine Strafe in Höhe von 497 Millionen Euro zahlen. Sollte Microsoft die damit verbundenen Auflagen nicht erfüllen, so werden bis zur Erfüllung jeden Tag 2 Millionen Euro fällig, hieß es damals. Nun könnten es sogar 3 Millionen Euro werden.

Die Höhe dieser Strafe hängt vom täglichen Umsatz des Unternehmens ab. Bis zu 5 Prozent kann die EU-Kommission davon als Geldbuße festlegen. Im Jahr 2005 machte Microsoft einen Umsatz von rund 40 Milliarden Dollar, was einem täglichen Umsatz von 110 Millionen Dollar entspricht. Daraus errechnet sich eine Maximalstrafe von knapp 5,5 Millionen Euro, die von der EU verhängt werden könnte.

Noch in dieser Woche wird die Entscheidung der EU-Kommission über die Höhe der Geldbuße erwartet. Ein Microsoft-Spreche sagte im Vorfeld, dass jede Strafe unnötig wäre.