Coronavirus: Bund und Länder beschließen massive Einschränkungen

Die Bundesregierung hat zusammen mit den Regierungschefs der Länder heute umfangreiche Maßnahmen ergriffen, mit denen das öffentliche Le­ben auf ein Minimum reduziert werden soll. Man will dadurch die Gefahr der Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus reduzieren. Die jetzt beschlossenen Maßnahmen sehen vor, dass die meisten Geschäfte und ander­wei­ti­gen Einzelhandelseinrichtungen geschlossen werden müssen, wenn sie nicht auf einer Liste von Geschäften stehen, die explizit von den Schließungen ausgenommen sind. Die Um­set­zung der heute erlassenen Maßnahmen erfolgt länderübergreifend, wobei die Um­set­zung der Ein­schrän­kun­gen natürlich von den örtlichen Behörden abhängt.

Der Beschluss von Bund und Ländern sieht ausdrücklich vor, dass die Sonntags­ver­kaufs­ver­bote vorerst grundsätzlich ausgesetzt werden, was natürlich nur für jene Geschäfte gilt, die nicht zur Aufrechterhaltung der Grundversorgung und der Abwicklung des täglichen Lebens dringend nötig sind.

Die Bundesregierung und die Länder sollen darüber hinaus konkrete Maßnahmen erarbeiten, mit denen der Handel die künftig geltenden Auflagen zur Hygiene einhalten kann. Unter an­de­rem beinhaltet dies Maßnahmen zur "Steuerung des Zutritts" und zur "Vermeidung von Warte­schlangen". Handwerker und andere Dienstleister sollen ihrer Tätigkeit auch wei­ter­hin un­ein­ge­schränkt nachgehen dürfen.

Auch Ärzte, Praxen, andere medizinische Einrichtungen und das allgemeine Gesund­heits­wesen soll - die Einhaltung der gestiegenen Anforderungen in Sachen Hygiene voraus­ge­setzt - weiterhin geöffnet bleiben dürfen.

Folgende Läden und andere Handelseinrichtungen sollen NICHT geschlossen werden:

Für den Publikumsverkehr zu schließen sind

Zu verbieten sind

Zu erlassen sind