Kim Dotcom will Barack Obama bei Besuch schnell vor Gericht zerren
Der umtriebige Internet-Unternehmer Kim Dotcom will jetzt auch den ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama vor Gericht holen. Diesen macht er auch persönlich für diverse Probleme in den vergangenen Jahren verantwortlich. Obamas aktuelle Reise nach Neuseeland will Dotcom nun nutzen, um seine Forderungen juristisch durchzusetzen.
Die Schließung des Portals Megaupload und die damit einhergehenden Ermittlungen und Razzien bei Dotcom fanden unter Obamas Präsidentschaft statt. Der Betroffene sieht sich hier weiterhin komplett ungerecht behandelt. So habe die US-Bundespolizei FBI hier versucht, seine Rechtsauffassung außerhalb des Geltungsbereiches der US-Gesetzgebung durchzusetzen. Dabei sei eine Plattform geschlossen worden, die an ihrem Standort völlig legal operierte.
Die ganze Angelegenheit war nach Ansicht des Unternehmers mit deutschen Wurzeln vollständig politisch motiviert. "Die Obama-Regierung stand unter enormem Druck aus Hollywood, die Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen zu verschärfen oder die Unterstützung der Medienbranche zu verlieren", erklärte Dotcom laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters.
Und genau diesem Zweck dürfte auch der Versuch dienen, Obama in die laufende Verhandlung hineinzuziehen. Denn es ist nicht sonderlich wahrscheinlich, dass dieser in seiner Position den Fall Megaupload selbst auf dem Tisch gehabt hat. Aber welche Aussage von Obama im Zeugenstand auch herauskäme - sie wäre wohl in jedem Fall hervorragend nutzbar, um Dotcom in irgendeiner Weise als Opfer einer willkürlich agierenden US-Justiz darstellen zu können.
Und in dem laufenden Prozess geht es nicht gerade um wenig. Der Unternehmer verlangt von der neuseeländischen Regierung immerhin Schadensersatz in Milliardenhöhe. Denn diese, so die Argumentation, habe sich ohne Prüfung der realen juristischen Gegebenheiten als willfährige Helfer der US-Behörden einspannen lassen und dem Kläger dadurch enormen Schaden zugefügt.
Die ganze Angelegenheit war nach Ansicht des Unternehmers mit deutschen Wurzeln vollständig politisch motiviert. "Die Obama-Regierung stand unter enormem Druck aus Hollywood, die Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen zu verschärfen oder die Unterstützung der Medienbranche zu verlieren", erklärte Dotcom laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters.
Das perfekte Opfer
Er und seine Plattform seien dabei das ideale Ziel gewesen: "Erfolgreich, sehr bekannt und außerhalb der Vereinigten Staaten ansässig", fasste er es zusammen. Und die Schließung Megauploads hatte seiner Zeit tatsächlich weltweit enorme Wellen geschlagen. Das hing aber nicht zuletzt auch mit den Fähigkeiten ihres Gründers zusammen, extrem öffentlichkeitswirksam zu agieren.Und genau diesem Zweck dürfte auch der Versuch dienen, Obama in die laufende Verhandlung hineinzuziehen. Denn es ist nicht sonderlich wahrscheinlich, dass dieser in seiner Position den Fall Megaupload selbst auf dem Tisch gehabt hat. Aber welche Aussage von Obama im Zeugenstand auch herauskäme - sie wäre wohl in jedem Fall hervorragend nutzbar, um Dotcom in irgendeiner Weise als Opfer einer willkürlich agierenden US-Justiz darstellen zu können.
Und in dem laufenden Prozess geht es nicht gerade um wenig. Der Unternehmer verlangt von der neuseeländischen Regierung immerhin Schadensersatz in Milliardenhöhe. Denn diese, so die Argumentation, habe sich ohne Prüfung der realen juristischen Gegebenheiten als willfährige Helfer der US-Behörden einspannen lassen und dem Kläger dadurch enormen Schaden zugefügt.
Was zuletzt geschah:
- Kim Dotcom will Milliarden von Neuseeland.
- Von der dortigen Polizei hat er bereits erfolgreich Geld erstritten.
- Nur im Auslieferungs-Verfahren sieht es nicht so gut aus.
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Christian Kahle
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