Berliner Polizei holte heute mehrere Facebook-Hetzer aus dem Bett

Die Schlagzahl der Behörden gegen jene, die auf diversen Online-Kanälen massive Hetzkampagnen gegen andere Menschen betreiben, nimmt weiter zu. Am heutigen Morgen wurden in Berlin gleich zehn Nutzer von der Polizei geweckt, die mit Durchsuchungsbeschlüssen vor den Türen stand. Federführend bei der Aktion war das Berliner Landeskriminalamt (LKA). Dessen Beamte aus der Abteilung des Polizeilichen Staatsschutzes rückten in der Zeit von 6 bis 10 Uhr in mehrere Wohnungen in der Hauptstadt ein. Die Ermittlungen hatten ihren Ausgang insbesondere in rechtsgerichteten Hetzbeiträgen in sozialen Netzwerken, teilte die Polizei mit.


Insgesamt 60 Beamte schwärmten in den Stadtteilen Buch, Niederschöneweide, Bohnsdorf, Marzahn, Hellersdorf, Hohenschönhausen, Kreuzberg, Reinickendorf und Friedenau aus und statteten den Verdächtigen Hausbesuche ab. Dabei wurden diverse internetfähige Geräte wie Smartphones und Computer als zu überprüfende Beweisstücke eingepackt und mitgenommen. "Die Auswertung dauert noch an", hieß es. Durch die hohe Auslastung der entsprechenden Abteilungen kann dies aber nach praktischen Erfahrungen viele Monate dauern, so dass für die Beschuldigten quasi ein Neukauf ansteht, wenn sie nicht über längere Zeit offline sein wollen.

Zurück gibt es die Geräte ohnehin nur, wenn auf ihnen wirklich nichts belastendes zu finden ist. "Geräte, die als Tatmittel Verwendung finden, werden dabei von der Staatsanwaltschaft und dem Gericht regelmäßig dauerhaft eingezogen", erklärten die Behörden.

Die konkreten Auslöser der Ermittlungen, die zu den Durchsuchungen führten, teilte die Polizei nicht mit. Es gehe aber um Nutzer, die "in sozialen Netzwerken gegen geflüchtete Menschen und Asylbegehrende, deren Unterkünfte oder andere Minderheiten agitieren". Entsprechende Beispiele gingen in der letzten Zeit hinlänglich durch die Medien und dürften den meisten Nutzern schon selbst begegnet sein.