Nokia gewinnt deutsche Patentklage gegen HTC

Für den taiwanesischen Hersteller HTC war es kein besonders gutes Jahr und es geht auch mit einer Niederlage zu Ende. Ein Münchner Gericht entschied nämlich, dass HTC-Geräte wie das One gegen ein Nokia-Patent verstoßen. Die gerichtliche Auseinandersetzung zwischen Nokia und HTC wurde gestern zugunsten des finnischen Herstellers beendet. Am Landgericht München sprach Richter Matthias Zigann eine deutschlandweite und permanente einstweilige Verfügung gegen eine Reihe von HTC-Modellen aus, wie das Blog FOSS Patents berichtet.

Konkret ging es in dem bereits rund eineinhalb Jahre dauernden Rechtsstreit um das europäische Patent mit der Nummer EP1148681, das Nokia gehört. Dieses beschreibt eine "Methode zur Übertragung von Quellen-Information" (wie eine URL), indem zwei Nutzer ihre mobilen Geräte per NFC oder Bluetooth (aber nicht WLAN oder Internet) verbinden.

HTC kann gegen die Entscheidung Berufung einlegen. Sollte das taiwanesische Unternehmen das Gericht dabei nicht sofort und eindeutig davon überzeugen können, dass die Berufung große Chancen auf Erfolg hat, dann hat Nokia die Möglichkeit, gegen das Hinterlegen einer Sicherheit in Höhe von 400 Millionen Euro die Verfügung durchzusetzen. Dazu gehört, dass Nokia verlangen darf, dass HTC die Modelle, die gegen das Patent verstoßen, vom Markt nimmt.

Die Sicherheitszahlung von Nokia dient dem Zweck eines etwaigen Schadenersatzes seitens HTC, dieser würde dem Hersteller aus Asien zustehen, sollte man sich in der nächsten Instanz gegen Nokia durchsetzen können. Ob es tatsächlich zu einem Verkaufsverbot kommt, ist derzeit unklar. HTC kann die im Zusammenhang mit dem Patent stehende Funktion entfernen oder sich mit Nokia diesbezüglich (finanziell) einigen.

Da das Patent auch Folgen für alle anderen Android-Hersteller hätte, laufen derzeit auch Initiativen von HTC sowie Google selbst, es für ungültig erklären zu lassen. Für die Entscheidung des Landgerichts kam das aber zu spät und konnte nicht mehr berücksichtigt werden.