Android-Patente: Microsoft will Frieden mit Google

In Microsofts offiziellem Firmen-Blog erklärte Smith, dass Motorola überhöhte Lizenzgebühren für die Nutzung von eigentlich standardisierten Technologien wie dem H.264 Video-Codec verlange. Microsoft hingegen hat in Deutschland ein Verkaufsverbot gegen Android-Geräte von Motorola erwirkt, weil diese Patente auf das alte Dateisystem FAT verletzen.

Siehe auch: Microsoft verbietet Motorolas Android-Smartphones

Außerdem darf Motorola seit Mitte Juli keine Android-Geräte mehr in den USA verkaufen, die Microsofts ActiveSync-Technologie nutzen. Mit seinem Vorgehen gegen die Redmonder wegen der H.264-Patente verletze Google seine eigenen Zusicherungen, wichtige Patente auf Standard-Technologien unter den sogenannten FRAND-Regeln unter fairen, nachvollziehbaren und nicht-diskriminierenden Bedingungen zur Lizenzierung anzubieten, so Smith.

Google wolle offenbar an seinem unnachgiebigen Vorgehen gegen Microsoft festhalten, während man selbst wie schon bisher auch weiterhin für eine Suche nach einer Möglichkeit zur gütlichen Einigung in Patentstreitigkeiten offen sei, hieß es weiter. Dies bedeute, dass man sowohl bereit sei, die eigenen Patente auf in Android enthaltene Technologien zu fairen Konditionen zu lizenzieren, als auch angemessene Gebühren für das geistige Eigentum von Motorola zu zahlen.

Um allerdings zu einer sinnvollen Einigung zu kommen, müssten sich die beteiligten Parteien zunächst an einen Tisch setzen, um eine langfristige Beilegung der andauernden Patentstreitigkeiten zu erreichen. Auf kurze Sicht eine Lösung zu finden, sei angesichts der Möglichkeit zukünftiger Auseinandersetzungen nicht sinnvoll, betonte Microsofts Chef-Anwalt. Motorolas Angebot, nur einen kleinen Teil der Microsoft-Patente zu lizenzieren, werde nicht für einen "haltbaren Patent-Frieden" sorgen, argumentierte er weiter.

Gleichzeitig müssten Motorola und Google bereit sein, ihre Patente zu fairen Bedingungen abzugeben. Dies gelte vor allem für den H.264-Standard, der schließlich für bei mehr als 80 Prozent aller Internet-Videos verwendet werde. Da es sich somit um einen industrieweiten Standard handele, müsste die Technologie auch als solcher lizenziert werden.

Die eigenen Patent auf Technologien in Android würden bereits jetzt zu vertretbaren Konditionen an Dritte lizenziert, so Microsoft. Die Patentabkommen mit den Herstellern von Android-Geräten würden dies belegen, weil sie bereits mehr als 70 Prozent der in den USA mit Googles-Betriebssystem verkauften Produkte abdecken. Google habe nun die Wahl, sich auf sinnvolle Gespräche einzulassen, oder aber an seiner widersprüchlichen Taktik festzuhalten. Microsoft sei jedenfalls zu ausführlichen Diskussionen und einer anschließenden Einigung bereit.