Musikindustrie scheitert endgültig mit Heise-Klage
Der Bundesverband der Phonographischen Wirtschaft und Branchenunternehmen hatte damals den Heise Zeitschriften Verlag verklagt, weil dieser auf Heise.de im Rahmen eines redaktionellen Beitrags einen Link zur Software AnyDVD von Slysoft gesetzt hatte.
Der Musikindustrie war das ein Dorn im Auge, da diese der Ansicht war, dass "die Pressefreiheit dort ihre Grenzen hat, wo quasi zu illegalem Handeln aufgefordert wird", wie der damalige Geschäftsführer des Verbandes Stefan Michalk erklärte. Das Landgericht München gab dem Kläger zunächst Recht und urteilte, dass derartige Berichterstattung zwar rechtlich zulässig sei, nicht aber das Setzen des Links.
Vor rund einem Jahr hob der Bundesgerichtshof (BGH) das Urteil auf und erklärte, dass auch redaktionell gesetzte Links durch die Presse- und Meinungsfreiheit gedeckt seien. Dagegen wollte die Musikindustrie vorgehen und legte in der höchsten Instanz eine Verfassungsbeschwerde ein. Auf diese Weise wollte man erreichen, dass das BGH-Urteil auf Fehler überprüft wird.
Mit der Ablehnung dieser Beschwerde ist die Sache nun endgültig vom Tisch. Wie 'Heise' berichtet, erklärte das Bundesverfassungsgericht, dass es keine Bedenken habe, dass "der BGH beim Setzen eines Links in einem Online-Artikel wegen seiner Einbettung in eine pressetypische Stellungnahme neben der Pressefreiheit auch der Meinungsfreiheit unterstellt."
Das Höchstgericht lehnte auch das Argument ab, dass sich der Verlag den verlinkten Inhalt zu Eigen gemacht habe: "Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerinnen wird der Inhalt der durch einen Link in Bezug genommenen Internetseite nicht schon qua Verlinkung zum Teil der vom Presseorgan geäußerten eigenen Meinung", heißt es in der Begründung.
Außerdem schlossen sich die Richter in Karlsruhe dem BGH-Urteil auch deshalb an, weil die Seite des Softwareherstellers auch über eine Suchmaschine problemlos gefunden werden könne und "die Linksetzung als solche den Eingriff in Urheberrechte nicht erheblich vertiefe."
Thema:
Aktuelle Filesharing-Downloads
Neue Bilder zum Thema
Videos zum Thema
- Megaupload: Vor zehn Jahren wurde Kim Dotcom festgenommen
- Telekom, Vodafone & Co. nehmen Netzsperren in die eigene Hand
- Windows 10: So unterbindet man die Peer-to-Peer-Verteilung von Updates
- BitTorrent Sync für Windows: So halten Sie Dateien über mehrere Rechner synchron
- Vorschau auf Children Of The Machine
Beiträge aus dem Forum
Weiterführende Links
Neue Nachrichten
- iOS 17.4-Update bringt neue Ladegeschwindigkeit für iPhone 12-Familie
- Microsoft kündigt neue OneDrive-Funktionen für Microsoft 365 Basic an
- "Was ist neu": Microsoft Store-Update zeigt nun Changelog mit an
- New York erlaubt selbstfahrende Autos - solange sie nicht selbst fahren
- E-Mail-Betrugswarnung: Kunden dreier deutscher Banken betroffen
- Ukraine nutzt Mikrofon-Netzwerk, um Kamikaze-Drohnen aufzuspüren
- Spieleflaute bei Nintendo, verspätete Switch 2 - Tester werden entlassen
Videos
Neueste Downloads
Beliebte Nachrichten
Meist kommentierte Nachrichten
Forum
-
10 oder 11?
Doodle - Heute 19:22 Uhr -
Win 10 neu aufsetzen mit altem Key
Doodle - Heute 13:02 Uhr -
Winfuture.de - Song Of The Day Pt. 4
Reteibeg - Heute 12:03 Uhr -
marimo: open-source reactive notebook für Python (wie Jupyter NB)
el_pelajo - Heute 11:37 Uhr -
Windows 11 Start Problem
Reteibeg - Heute 11:34 Uhr
❤ WinFuture unterstützen
Sie wollen online einkaufen?
Dann nutzen Sie bitte einen der folgenden Links,
um WinFuture zu unterstützen:
Vielen Dank!
Alle Kommentare zu dieser News anzeigen