Mangelnder Breitband-Ausbau:
EU-Rechnungshof schickt Prüfer her

Weil Deutschland mit der Umsetzung des Breitband-Ausbaus einfach nicht schnell genug vorankommt, wird die EU sich der Sache nun annehmen. In einem ersten Schritt schickt der Europäische Rechnungshof Prüfer vorbei, die die Ursachen für die offensichtlichen Probleme untersuchen sollen.
Infografik: So viele Menschen sind an das mobile Breitbandnetz angeschlossen
Ursprünglich hatte man auf europäischer Ebene im Jahr 2010 Ziele für den Ausbau der Breitband-Versorgung festgelegt, die bis 2020 in allen Mitgliedsstaaten erreicht sein sollen. Flächendeckend sollen dann zumindest 30 Megabit pro Sekunde im Downstream verfügbar sein, die Hälfte der Haushalte soll Zugang zu Anschlüssen mit mindestens 100 Megabit pro Sekunde haben.

Allerdings muss inzwischen bezweifelt werden, dass selbst diese nicht gerade ambitionierten Ziele in Deutschland überhaupt erreicht werden. Die Prüfer sollen nun unter anderem hierzulande herausfinden, woran es liegt - ob beispielsweise die Strategien des Landes überhaupt geeignet sind, den Ausbau schnell genug voranzubringen. Außerdem will man klären, wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist, dass die Zielsetzung auch mit angepassten Maßnahmen überhaupt noch erreicht werden kann.

Hohe Einnahmen fallen weg

Für den Rechnungshof der EU ist das aus verschiedenen Gründen von Bedeutung. Einerseits geht es natürlich um die bereitgestellten Gelder. Die EU stellt 11 Milliarden Euro bereit, um den Breitband-Ausbau zu unterstützen. Wenn das Geld am Ende alle ist und die Ziele nicht erreicht wurden, wäre das natürlich ein herber Rückschlag.

Ebenfalls von Bedeutung ist der Breitband-Ausbau aber auch für die zukünftigen Einnahmen. Die EU-Vertreter weisen darauf hin, dass ein 10-prozentiger Anstieg der Breitbandversorgung in einem Land im Durchschnitt mit einer Steigerung des Bruttoinlandsproduktes um 1 Prozent einhergeht. In der Folge winken natürlich höhere Steuereinnahmen. Hinzu kommt, dass schnelle Verbindungen in der Fläche eine Voraussetzung für den Erfolg großer Infrastrukturmaßnahmen wie dem Aufbau intelligenter Stromnetze sind.




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