Google: Schmidt reagiert irritiert auf Steuerdebatte

Googles Aufsichtsratsvorsitzender Eric Schmidt hat sich über die aktuelle Debatte um Steuerzahlungen verschiedener Großkonzerne irritiert gezeigt und sieht die Firmen zu Unrecht an den Pranger gestellt. Zuletzt standen vor allem die Steuerspartricks von Apple im Zentrum der Aufmerksamkeit, aber auch Google bekam bereits Kritik ab. Denn die international organisierten Unternehmen haben ihr Geschäft so über verschiedene Länder hinweg organisiert, dass sie jeweils möglichst wenig ihrer Einnahmen an den Fiskus abführen müssen.

Schmidt erklärte gegenüber dem britischen Sender BBC, dass sein Unternehmen alle rechtlichen Anforderungen hinsichtlich der Steuerzahlungen erfüllt habe. "Was wir tun ist legal. Ich bin etwas perplex, wenn ich mir diese Diskussion anschaue", erklärte der Google-Manager.

Für ihn seien Steuerzahlungen keineswegs etwas optionales. "Natürlich soll man die Steuern zahlen, wie es das Gesetz von einem verlangt. Da gibt es keine Diskussion. Man zahlt Steuern", führte Schmidt aus. Wenn eine Regierung aber der Meinung ist, dass Unternehmen zu wenig Steuern zahlen, dann sollen sie ihre Gesetzgebung ändern und nicht den Firmen die Schuld in die Schuhe schieben.

"Wenn das britische System die Steuergesetze ändert, dann werden wir uns danach richten. Wenn die Steuern steigen, zahlen wir mehr, wenn sie gesenkt werden, weniger. Das ist in einer Demokratie eine politische Entscheidung", so Schmidt.

Ganz so einfach ist die Sache allerdings in der Praxis dann doch nicht. Denn hier wären letztlich andere internationale Regeln erforderlich. In Europa umgehen viele Unternehmen beispielsweise die höheren Steuersätze vieler EU-Mitgliedsstaaten, indem sie ihre Niederlassungen in Ländern mit niedrigen Sätzen wie etwa Irland oder Luxemburg ansiedeln. Darüber hinaus werden Geldströme zusätzlich über verschiedene Inselstaaten gelenkt, auf denen so gut wie keine Abgaben zu entrichten sind.