iPhone-Patente: Samsung soll 1,051 Mrd. $ zahlen

Apple hat im wichtigsten laufenden Verfahren gegen den südkoreanischen Elektronikkonzern Samsung wegen der Verletzung von Patenten auf das Design und die Funktionen von iPhone und iPad die Oberhand behalten. Samsung soll nun mehr als eine Milliarde Dollar an Apple zahlen. Die Jury entschied in der vor einem Gericht in San Jose im US-Bundesstaat Kalifornien laufenden Klage zugunsten von Apple und verdonnerte Samsung zur Zahlung von mindestens 1,051 Milliarden Dollar Schadenersatz. Die genaue Mindestsumme, die Samsung nun zahlen soll, beträgt 1.051.885.000 Dollar. Nach Auffassung der Geschworenen hat Samsung tatsächlich die von Apple entwickelten Smartphones und Tablets mit seinen eigenen Produkten kopiert.

Das Verfahren dauerte rund ein Jahr, wobei Apple insgesamt 2,5 Milliarden Dollar verlangte, während Samsung wegen der Verletzung von Patenten auf Funktechnologien die Zahlung von knapp 400 Millionen Dollar beanspruchte. Samsung hat die Möglichkeit, die Entscheidung der Geschworenen anzufechten und in Deutschland, Großbritannien und Australien laufen derzeit ähnliche Klagen.

Samsung bezeichnete das Urteil in einer Stellungnahme als "Verlust für den amerikanischen Verbraucher" und erklärte, dass das "letzte Wort in diesem Fall" noch nicht gesprochen sei. Man verwies auf die in anderen Ländern andauernden Verfahren und frühere Entscheidungen, die viele von Apples Ansprüchen hinfällig gemacht hätten.

Die Besprechungen der Geschworenen dauerten weniger als drei Tage, bevor die Entscheidung über die sieben Patentansprüche von Apple und fünf Patentansprüche von Samsung fiel. Die Aktie von Apple legte als Reaktion auf das Urteil um zwei Prozent zu und erreicht im nachbörslichen Handel ein Rekordhoch von rund 675 Dollar.

Apple warf Samsung bei seiner Klage vor, mit den Smartphones und Tablets der Galaxy-Reihe, die allesamt auf Googles mobilem Betriebssystem Android basieren, gegen eine Reihe von Patenten auf das iPhone und das iPad zu verstoßen. Samsung behauptete im Gegenzug, das Apple kein Patent auf rechteckige Geräte mit großen Displays und abgerundeten Ecken beanspruchen könne.

Samsung konnte sich mit keinem seiner Patentansprüche durchsetzen und geht somit leer aus. Apple konnte hingegen mit der Mehrheit seiner Ansprüche punkten, weil die Jury in fast allen Fällen entschied, dass tatsächlich Patentverletzungen durch die Galaxy-Reihe bestehen. Betroffen sind fast alle seit Jahren von Samsung auf dem US-Markt eingeführten Geräte.