Die Bahn muss zerschlagen werden - fordert die Monopolkommission

Es ist längst tragikomisch, wie sich das Reisen mit der Deutschen Bahn im Alltag gestaltet, denn pünktlich oder zuverlässig ist kaum ein Zug. Doch was tun? Diese Frage hat sich die Monopolkommission gestellt. Und kommt zu einem simplen wie folgenschweren Schluss: Zerschlagung. Die Monopolkommission ist ein ständiges und unabhängiges Beratungsgremium, das öffentlichen Stellen, allen voran die Bundesregierung, im Hinblick auf Wettbewerb berät. Ins Leben gerufen wurde sie in den 1970er-Jahren von Bundeskanzler Willy Brandt und auch wenn die rechtliche Stellung der Monopolkommission nicht klar geregelt ist, so hat sie doch viel Einfluss in derartigen Fragen.

Und das bedeutet aktuell, dass die Deutsche Bahn mit großen Sorgenfalten in Richtung dieses Gremiums blicken dürfte. Denn die Monopolkommission hat laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung (via Tagesschau) nichts weniger als die Zerschlagung des Eisenbahn-und-mehr-Konzerns vorgeschlagen bzw. gefordert.

Umbau ist zwingend nötig

Jürgen Kühling, Vorsitzender des Gremiums, formuliert es gegenüber der SZ etwas diplomatischer und meint: "Der Deutsche-Bahn-Konzern muss umgebaut werden." Die aktuellen Pläne zur Schaffung einer gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft begrüßt Kühling und nennt diese einen "sinnvollen Baustein" eines Maßnahmenpakets, das allerdings noch umfassender sein sollte.

Die bisherige Umstrukturierung sei laut Kühling ein "guter Schritt in Richtung Entflechtung", da am Ende die Schiene der "große Gewinner" sein müsse. Die Details sind im neunten "Sektorgutachten Bahn" nachzulesen, dieses wird heute der Regierung sowie dem Bundesverkehrsministerium übergeben. Dessen wichtigste Forderung sind jene nach mehr Wettbewerb und umfassenden Reformen.

Und das kann man im Wesentlichen mit Zerschlagung zusammenfassen. Das ist eine Forderung, die für die Monopolkommission nicht ganz neu ist, da diese schon länger eine Trennung der Infrastruktur- und Transportsparten vorschlägt und fordert.


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