Russland erlaubt sich "Importe" ohne Zustimmung der Rechteinhaber

Russland scheint sich endgültig aus den internationalen Han­dels-Stan­dards zu verabschieden. Die Regierung in Moskau re­gelt jetzt den Import von Produkten ohne Zu­stim­mung der In­ha­ber von Mar­ken- und Urheberrechten. Der russische Premierminister Michail Mischustin teilte laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters mit, dass man Händlern die Einfuhr diverser Produkte erlaube, bei denen keine Zustimmung der Rechteinhaber vorliege. "Dieser Ansatz wird die Lieferung von Waren in unser Land garantieren, trotz der unfreundlichen Aktionen ausländischer Politiker", sagte Mischustin.

Das Handelsministerium wird im Zuge dessen beauftragt, eine Liste mit entsprechenden Gütern zu erstellen. Aktuell lässt sich daher noch nicht im Detail sagen, um welche Produkte es hier gehen wird. Allerdings soll es sich keineswegs nur um Waren handeln, die beispielsweise essentiell wichtig sind, um bestimmte Sektoren der russischen Wirtschaft am Laufen zu halten.

Wichtig für die Stimmung

Stattdessen geht es offensichtlich auch darum, die Stimmung im Land nicht zu sehr kippen zu lassen. Denn aufgrund der umfassenden Embargos gibt es viele Produkte aus dem Westen nicht mehr oder nur zu deutlich angestiegenen Preisen. Das betrifft Markenkleidung ebenso wie iPhones, die von findigen Händlern auch ohne offizielle Verkäufe nach Russland in größeren Mengen aufgekauft und importiert werden könnten.

Klar ist verschiedenen Berichten zufolge bereits, dass Musik, Filme und Software auf jeden Fall auf der Liste des Handelsministeriums landen werden. Hier kann man immerhin am einfachsten Kopien selbst bereitstellen, ohne den Rechteinhaber um Erlaubnis zu fragen. Das dürfte allerdings zwangsläufig damit verbunden sein, dass Russland internationale Handels-Abkommen wie TRIPS und verschiedene Regelungen der Welthandelsorganisation WTO bricht, was längerfristig zu weitergehenden Problemen führen kann. Insofern zeigt die Entscheidung eben auch, wie abhängig Russland von Importen ist und dass die verhängten Sanktionen Wirkung zeigen.

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