Deutsche Behörden wollen Telegram mit Löschanfragen "fluten"

Eigentlich ist Telegram ein Messenger, wie es ihn mittlerweile zigfach gibt. Das Besondere an ihm ist allerdings, dass sich dort immer mehr Corona-Gegner, Schwurbler und Rechtsextreme organisieren. Den Behörden sind aber die Hände gebunden, denn Telegram spielt nicht mit. Wie soll man mit Telegram umgehen? Das ist die Frage, die sich nicht nur deutsche Behörden schon länger stellen. Denn der in Russland entwickelte und mittlerweile von London und Dubai aus operierende Instant-Messaging-Dienst kümmert sich wenig bis nicht um die Anfragen von Behörden, auch nicht dann, wenn es sich um strafrechtlich Relevantes handelt.

Das Bundeskriminalamt (BKA) will es nun mit einer neuen Strategie versuchen. Wie die Tagesschau unter Berufung auf die Montagausgabe der Welt berichtet, will das BKA Telegram mit Löschbitten oder Datenanfragen "fluten". Konkret will das Bundeskriminalamt behördliche Ersuche ohne Ausnahme übermitteln, um den Verantwortlichen bei Telegram das Ausmaß besser zeigen zu können - man erhofft sich dadurch mehr Druck in Bezug auf eine Zusammenarbeit.

Am Ende der Geduld

Offiziell wollen die deutschen Behörden eine Zusammenarbeit mit Telegram erreichen, es ist aber auch klar, dass die Geduld in Politik, Exekutive und Justiz immer knapper wird. Grund ist, dass über Telegram immer häufiger und offener rechtsextremistische Inhalte sowie Verschwörungsmythen geteilt werden. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat zuletzt sogar laut über ein "Abschalten" der Plattform nachgedacht.

Allerdings gibt es auch beim nun angekündigten "Fluten" von Telegram mehr Fragen als Antworten: Denn schon jetzt klagen die Verantwortlichen, dass Nachfragen unbeantwortet bleiben, u. a. deshalb, weil es keine Ansprechpartner bei Telegram gibt. Um das Netzwerkdurchsetzungsgesetz kümmert man sich auch nicht, weil die Schreiben nicht zugestellt werden können.

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