Clearingstelle Urheberrecht:
Deutschland startet in die Netzsperren-Ära

Deutschland hat seit kurzem eine neue und womöglich auch mächtige Stelle, die gegen Urheberrechtsverstöße vorgehen soll. Denn in der Clearingstelle Urheberrecht wollen Urheberrechtsbesitzer und Internet-Provider zusammenarbeiten und Netzsperren in die Wege leiten. Die Clearingstelle Urheberrecht im Internet (CUII) hat zwar einen etwas sperrigen Namen, sie könnte aber in Zukunft für viel Gesprächsstoff sorgen: Denn diese eigenen Angaben nach "unabhängige Stelle" wurde von Internetzugangsanbietern und Rechteinhabern gegründet, "um nach objektiven Kriterien prüfen zu lassen, ob die Sperrung des Zugangs einer strukturell urheberrechtsverletzenden Webseite rechtmäßig ist".

Laut Beschreibung auf der CUII-Webseite kommt hier zunächst ein dreiköpfiger Prüfausschuss zum Einsatz, dieser befasst sich mit Anträgen von Rechteinhabern "und empfiehlt bei Vorliegen der Voraussetzungen eine DNS-Sperre dieser strukturell urheberrechtsverletzenden Webseite". Die Empfehlung muss stets einstimmig erfolgen. Sie wird "nur bei eindeutigen Urheberrechtsverletzungen" ausgesprochen und dann an die Bundesnetzagentur weitergeleitet, diese entscheidet letztlich über eine Sperre.

Wie die FAZ berichtet, steht hinter der CUII eine Allianz aus Providern sowie Unternehmen und Verbänden aus der Musik-, Film-, Sport- und Verlagsbranche. Im Visier stehen alle nur erdenklichen Inhalte, die illegal kopiert oder gestreamt werden, also Filme, Serien, Sport-Streams, Software, Games und ähnliches.

Katz-und-Maus-Spiel

Trotz eines vermeintlich bürokratischen Prozederes sollen Sperren innerhalb von acht Wochen erreicht werden. Nach Angaben der FAZ könnten bereits im ersten Jahr etwa hundert Seiten per DNS-Sperren aus dem deutschen Netz verschwinden. Laut Tarnkappe stehen wohl Anbieter wie Burning Series, Goldesel.to, myGully.com, KinoX, Serienstream.to und Movie4k ganz oben auf der Abschussliste der CUII.

Wie wirkungsvoll die CUII ist, wird sich erst zeigen müssen, denn das wird sich sicherlich zu einem Katz-und-Maus-Spiel entwickeln, bei dem Domains gewechselt und Mirrors zum Einsatz kommen werden.