Microsoft und Kyocera beenden Rechtsstreit um Android-Patente

Microsoft hat sich im Patenstreit mit dem japanischen Technologie-Konzern Kyocera auf eine gegenseitige Lizenzvereinbarung geeinigt. Die im März in den USA eingereichte Klage gegen Kyocera wurde nun zurückgezogen. Das geforderte Verkaufsverbot für Kyocera-Smartphones in den USA und die Schadensersatzzahlungen seien damit ebenfalls vom Tisch, heißt es. Diese Nachricht über den beendeten Patentstreit verpacken die Redmonder in einer Pressemeldung über die vertiefte Partnerschaft mit den Japanern. Kyocera zahlt nun an Microsoft für eine Reihe Android-Patente eine bisher nicht genannte Summe. Zudem heißt es, man habe einen Austausch von Technologien vereinbart und eine Cross-Lizenzierung von Smartphone-Patenten erreicht.

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Kyocera war wie schon einige Hersteller zuvor in die Patent-"Falle" geraten. Der Konzern hatte mit den Smartphone-Serien Torque, Duraforce, Brigadier und Hydro erst vor wenigen Monaten den Markt der Android-Phones mit speziellen Outdoor-Varianten betreten.

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An eine Lizenzierung von Android-Patenten bei Microsoft habe man nicht gedacht, entschuldigten sich die Anwälte von Kyocera bereits im März. Die Patentrechtsverletzungen seien unbeabsichtigt. Man sei immer davon ausgegangen, dass alle verwendeten Technologien zu den so genannten Trivial-Techniken gehörten, die nicht schutzwürdig im Sinne des Patentrechts wären. Diese Taktik hatten schon andere Smartphone-Anbieter in den vielen Streitfällen vor Gericht versucht - denn in den USA herrscht derzeit ein neuer Trend, der den Verfechtern von Trivialpatenten Recht gibt.

Zudem verzichten immer mehr Unternehmen auf gerichtliche Auseinandersetzungen. Diese enden häufig zwar mit Urteilen über immens hohen Strafzahlungen, werden aber dann in den seltensten Fällen tatsächlich durchgesetzt, sondern in der nächsten Instanz wieder kassiert.

Für Microsoft sind die Lizenzierungen dennoch ein sehr gutes Geschäft. Allein der Pool an Android-Patenten soll dem Unternehmen jährlich Milliarden in die Kasse spülen.