Samsung und Microsoft streiten sich um Android-Lizenzzahlung

Vor einem Gericht in New York hat Microsoft eine Feststellungsklage gegen Samsung eingereicht. Hintergrund sind ausgesetzte Lizenzzahlungen für Android-Geräte. Samsung soll sich nach der ersten Ankündigung zum Aufkauf der Mobilfunksparte von Nokia gegen die einstige Vereinbarung auf Zahlung gegenüber Microsoft gestellt haben. Derzeit herrscht noch etwas Unklarheit darüber, was genau geschehen war. Soweit feststeht, hat Samsung laut einem Bericht von ZDNet Ende vergangenen Jahres Zahlungen eingestellt, die die beiden Unternehmen 2011 vereinbart hatten: dabei zahlen die Koreaner wie auch andere Smartphone-Hersteller eine feste Summe pro Gerät, das mit Android ausgestattet wird. Diese Lizenzgebühren für Android-Patente sollen Microsoft Schätzungen zufolge rund zwei Milliarden US-Dollar im Jahr einbringen.

Nokia Übernahme

Mit der Bekanntmachung der Übernahmepläne von Nokia soll Samsung dann aber zunächst gedroht haben, die Zahlungen einzustellen, dann jedoch eine verspätet Zahlung ohne entsprechende Zinsen geleistet haben.

Der Zusammenschluss von Nokia und Microsoft soll der ausschlaggebende Punkt für die Einstellung der Lizenzzahlung gewesen sein. Wie Samsung das genau begründet, bleibt aber unklar.

Microsoft hat deshalb reagiert und will von dem Gericht die Zahlungsverpflichtung prüfen lassen. Dabei soll das Gericht auch feststellen, ob der Aufkauf von Nokia rechtliche Auswirkungen auf die ursprüngliche Vereinbarung zwischen Microsoft und Samsung hat.

Vorgeschobene Gründe?

Microsoft führt aber noch einen weiteren möglichen Grund an. So schreibt David Howard in dem Blogpost, dass sich Samsungs Verkaufszahlen seit Beginn der Lizenzvereinbarung von rund 82 Millionen Android-Smartphones auf über 314 Millionen Android-Smartphones erhöht haben. Somit seien auch die Zahlungen gestiegen. Zudem meint Howard, dass sich Samsung umorientiert und von der Vereinbarung abgewendet habe, sobald sie als globaler Marktführer aufgetreten seien.

Allerdings könnte die Verweigerung der Lizenzzahlung auch einen weiteren Grund haben, so ZDNet. Denn neben den Vereinbarungen zwischen Microsoft und Samsung bestehen auch Verträge zwischen Nokia und Samsung. Von Samsung gibt es aber keine Stellungnahme bezüglich der Gründe.

Samsung teilte ZDNet gegenüber nur mit, die Klage werde von ihren Anwälten zunächst geprüft.