Samsung-Chef: "Ohne uns gäbe es kein iPhone"

Der Chef des koreanischen Elektronikkonzerns Samsung hat sich mit Blick auf den andauernden Patentkrieg mit dem US-Hersteller Apple zuversichtlich geäußert und dabei betont, dass kein aktuelles Smartphone ohne die Patente aus Korea existieren könne. Gegenüber der 'Korea Times' sagte Shin Jong-kyung, Präsident von Samsung Electronics, dass "die Wahrheit niemals lügt". Ohne die Wireless-Patente von Samsung könne Apple seine iPhones gar nicht produzieren, da man über ein breites Portfolio von Patenten auf Funktechnologien verfüge.

Shins Äußerungen berufen sich wohl auf die Entscheidung der amerikanischen Aufsichtsbehörde für den internationalen Handel (ITC), ein früheres Urteil noch einmal zu prüfen, laut dem Apple nicht gegen vier Patente von Samsung verstößt. Diese Patente decken Wireless-Technologien ab, die auch bei Apples iPhone und iPad genutzt werden.

Die endgültige Entscheidung der US-ITC wird erst im Januar 2013 erwartet. Sollte das Urteil zugunsten von Samsung ausfallen, würde ein Verkaufsverbot für das Apple iPhone und das iPad drohen, das den Vertrieb der Geräte in den USA untersagt. Zwar bedeute die erneute Prüfung der Patente durch die ITC nicht, dass man im Streit mit Apple grundsätzlich besser dastehe, doch Samsung werde sein Bestes tun, so Shin.

Die Rechtsabteilung arbeite derzeit unter Hochdruck an dem Fall und man hoffe nun auf ein neues Verfahren in dieser Frage, sagte er weiter. Ein Unternehmenssprecher bestätigte die Äußerungen von Shin. Die ITC will unter anderem prüfen, ob die Lizenzierung von essentiellen Patenten, die für bestimmte Standard-Technologien benötigt werden, im Rahmen der FRAND-Richtlinien (Fair, reasonable and non-discriminatory), automatisch Patentklagen ausschließt.

Samsung führt nach Angaben von Shin derzeit keinerlei Verhandlungen mit Apple über ein mögliches "Friedensabkommen", womit sich entsprechende Spekulationen nach dem Abschluss eines Patentabkommens zwischen HTC und Apple als falsch erwiesen haben dürften. Unterdessen soll es allerdings Gespräche zwischen Apple und Google geben, dessen Android-Betriebssystem ebenfalls Ziel von Klagen von Apple ist.