iPhone 5: HTC und Samsung bereiten Klagen vor

Das nächste Apple iPhone ist noch nicht einmal vorgestellt worden, schon bringen die Konkurrenten HTC und Samsung ihre juristischen Geschütze in Stellung. Insbesondere der taiwanesische Hersteller soll gute Karten (lies: Patente) in Bezug auf den Mobilfunkstandard LTE haben. Noch ist es zwar gar nicht klar, dass das kalifornische Unternehmen morgen (19 Uhr MESZ) das iPhone 5 vorstellen bzw. dass das Apple-Smartphone den neuesten Mobilfunkstandard Long Term Evolution (LTE) überhaupt unterstützen wird. Allerdings kann man durchaus annehmen, dass beides der Fall sein wird.

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Sollte das iPhone 5 tatsächlich mit LTE daherkommen, dann dürften die Patentklagen gleich nach der Präsentation beginnen, sowohl HTC als auch Samsung haben entsprechende Schritte in Aussicht gestellt. 'Es' ist fast da, die Klagen auch... Laut einem Bericht des Wirtschaftsmediums 'Bloomberg' will der taiwanesische Hersteller HTC zwei seiner LTE-Patente ins Spiel bringen und dürfte auch gute Chancen haben, damit durchzukommen. Und zwar zieht HTC vor die US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) und will dort ein etwaiges US-Importverbot, übrigens auch für das aktuelle iPad, erwirken.

Laut dem zuständigen ITC-Richter Thomas Pender seien die HTC-Patente wahrscheinlich auch gültig, was die Apple-Anwälte naturgemäß anders sehen. Sie argumentieren, dass diese HTC-Patente bis in die 1990er zurückreichen und LTE deshalb gar nicht einschließen würden. Zudem habe HTC die Patente erst im Vorjahr gekauft und gar nicht selbst angemeldet.

Letzteres spiele laut Richter Pender aber keine Rolle: "Es ist mir egal, ob sie dieses Patente gekauft haben um euch zu verklagen oder nicht", antwortete der ITC-Richter einem Apple-Anwalt. HTC sei rechtmäßiger Besitzer, so Judge Pender.

Auch an der (grundsätzlichen) Rechtmäßigkeit der Patente hat Pender kaum Zweifel: "Klar und überzeugend bedeutet mir was", sagte der ITC-Richter in Richtung des US-Herstellers, der die HTC-Patente für ungültig hält. Pender meint aber, dass "ich mir schon verdammt sicher sein muss, wenn ein US-Patent ungültig ist." Damit spielte er offenbar darauf an, dass er in diesem Fall alles andere als sicher ist.

Auch Samsung bereitet rechtliche Schritte gegen Apple vor (bzw. kündigte diese an), berichtet die 'Korea Times'. Auch hier geht es um LTE, Samsung hat zu der auch als 4G bezeichneten Technik auch einige Patente. Diese seien laut Samsung unumstritten, Apple könne nicht wie bei den jüngsten juristischen Auseinandersetzungen (im Falle von 3G) argumentieren, dass es sich um Standardpatente handle, die im Rahmen der FRAND-Bedingungen zur Verfügung gestellt werden müssten.

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Vielen Dank an Madricks für den Hinweis zu dieser News.