Samsung: iPhone 5 verletzt verschiedene Patente

Der Patentstreit zwischen Samsung und Apple geht nach der Einführung des neuen iPhone 5 in eine weitere Runde, denn trotz der jüngsten Entscheidung eines Geschworenengerichts in den USA, dass Samsung gut eine Milliarde Dollar an Apple zahlen soll, laufen andere Patentklagen weiter. Samsung will sich nicht geschlagen geben und hat deshalb vor einem Bezirksgericht in San Jose im US-Bundesstaat Kalifornien beantragt, ein bereits vor einiger Zeit angestrengtes Verfahren gegen Apple wegen der Verletzung von Patenten auf das neue iPhone 5 auszudehnen. Das Gerät soll wie die älteren iPhone-Modelle, das iPad und der iPod Touch gegen eine Reihe von Patenten von Samsung verstoßen, berichtet der Wirtschaftsdienst 'Bloomberg'.


Konkret geht es um verschiedene Patente auf 3G-Mobilfunktechnologien, die eigentlich als grundlegend für die jeweiligen Standards betrachtet werden, sowie einige Patente auf bestimmte Features von Samsungs Smartphones und Tablets. Wie üblich will Samsung nun auch für das iPhone 5 Lizenzgebühren von Apple bezahlt bekommen.


Noch befindet sich das Verfahren allerdings im Anfangsstadium, denn noch hat nicht einmal eine Anhörung vor dem zuständigen Richter stattgefunden. Der Termin hierfür ist derzeit für den 6. November 2012 angesetzt. In dem Verfahren werfen sich Apple und Samsung gegenseitig Patentverletzungen vor.

So behauptet Apple im Gegenzug, dass Samsung mit mehr als 20 verschiedenen Geräten - zu denen auch das Galaxy S III und das Galaxy Nexus gehören - gegen eine Reihe seiner Patente verstößt. Samsung will sich mit dem Vorgehen gegen das iPhone 5 gegen die Vorwürfe von Apple wehren. In einer Stellungnahme erklärte das koreanische Unternehmen, dass man lediglich auf Apples aggressives Verhalten reagiere.

Man bevorzuge es eigentlich, im Markt mit innovativen Produkte im Wettbewerb zu bestehen, statt vor Gericht Auseinandersetzungen zu führen. Apple ergreife jedoch weiterhin aggressive rechtliche Schritte, die den Wettbewerb einschränken. Unter diesen Umständen bleibe Samsung keine andere Wahl, um seine Innovationen und sein geistiges Eigentum zu verteidigen, so der Elektronikkonzern.