Motorola will Verkauf von iPhone & iPad stoppen

Die Google-Tochter Motorola Mobility hat eine weitere Klage gegen den US-Computerhersteller Apple eingereicht, weil dieser mit einigen Funktionen seiner Produkte Patente verletzen soll. Unter anderem ist der Sprachassistent Siri betroffen. Nach Angaben des amerikanischen Wirtschaftsdiensts 'Bloomberg' hat Motorola der Internationalen Handelsaufsicht der USA (ITC) eine Beschwerde gegen Apple vorgelegt, weil man insgesamt sieben seiner Patente verletzt sieht. Die Patente decken unter anderem ortsbezogene Erinnerungsfunktionen, E-Mail-Benachrichtigung und Video-Player-Features ab.

Das Ziel von Motorolas Vorgehen ist nun, Apple zur Zahlung von Lizenzgebühren für die Nutzung der patentierten Technologien zu zwingen. Dazu will man von der ITC ein Verkaufsverbot für den US-Markt verhängen lassen, das die Einfuhr des Smartphones iPhone, des Tablets iPad und der Mac-Computer untersagt. Die betroffenen Systeme werden in Asien hergestellt, müssen also für den Verkauf in den USA erst von dort eingeführt werden.

Motorola wolle die Patentstreitigkeiten mit Apple beilegen, doch Apple sei nicht gewillt, ein ordnungsgemäßes Lizenzabkommen zu erarbeiten. Man müsse deshalb auf dem rechtlichen Wege dafür sorgen, sich selbst und die Innovationen der Ingenieure zu schützen. Motorola und Apple liegen bereits seit mindestens 2010 im Clinch, nachdem damals Lizenzgespräche scheiterten.

Apple behauptet, dass Motorola ungerechtfertigt hohe Forderungen stellt. Außerdem hält man mit dem Argument dagegen, dass Smartphones mit Android von Motorola und verschiedenen anderen Herstellern wichtige patentierte Features des iPhone kopiert haben. Es ist bereits Motorolas zweite Patentklage gegen Apple. In vier Tagen wird im ersten Fall eine Entscheidung der ITC erwartet, die bereits eine Einfuhrverbot gegen das iPhone mit sich bringen könnte.

Ein Richter hatte im April festgestellt, dass Apple mit dem iPhone und anderen Geräten eines von vier Patenten von Motorola verletzt, das die Art der Übertragung von Signalen per WLAN abdeckt. Apple behauptet nun, die Technologie sei Teil eines Industriestandards und müsse deshalb unter "fairen und nachvollziehbaren Bedingungen" lizenziert werden. Die Entscheidung darüber, wie hoch die dabei fällig werdenden Gebühren sein dürfen, könne nicht von der ITC, sondern nur von einem US-Bundesgericht getroffen werden, so das Argument.

Zuvor hatte Apple eine eigene Patentklage gegen Motorola verloren, will diese Entscheidung aber anfechten. Im Grunde geht es bei den Auseinandersetzungen darum, ob die ITC Importverbote wegen der Verletzung von Patenten verhängen soll, die Industriestandards betreffen. Eigentlich ist es die Aufgabe der ITC, den amerikanischen Markt vor unfairem Geschäftsgebahren zu schützen.