Ericsson will den Vertrieb des iPhone in den USA stoppen lassen

Der schwedische Netzwerkausrüster Ericsson und der US-Computerkonzern Apple streiten weiterhin um die Zahlung von Lizenzgebühren für LTE-Technologien. Jetzt hat Ericsson ein Einfuhrverbot beantragt, das den Import von Apples-Produkten in die USA behindern würde. Wie der US-Wirtschaftsdienst Bloomberg meldet, hat Ericsson jüngst gleich sieben neue Klagen gegen Apple eingereicht und verlang von der Internationalen Handelskommission der USA, dass sie die Einfuhr von Apple-Produkten unterbindet. Hintergrund sind Auseinandersetzungen der beiden Konzerne um die angebliche Verletzung von 41 Patenten auf Mobilfunktechnologien, die Ericsson durch das iPhone und andere Geräte von Apple verletzt sieht.

Auch einige andere Technologien sind Teil der Patentklagen von Ericsson gegen Apple. Unter anderem geht es um User-Interfaces, Stromspartechnik und Betriebssystem-Funktionen. Man habe Apple die Lizenzierung der entsprechenden Patente angeboten, so Ericsson. Man wolle außerdem nicht mehr Geld aus den Patenten herausholen, als man zuvor investiert habe, so der zuständige Manager.

Apple hatte bis Mitte Januar bereits für die Lizenzierung bestimmter Technologien an Ericsson gezahlt, doch die entsprechenden Verträge liefen Mitte Januar aus. Als es später um die Erneuerung der Lizenzen ging, scheiterten die entsprechenden Gespräche. Beide Firmen reichten dann Klage ein, so dass die Gerichte nun klären müssen, ob Ericsson tatsächlich Lizenzabgaben für Patente verlangen kann, die als essentiell für Mobilfunkprodukte eingestuft werden. Ericsson hatte auch das Einschalten eines Vermittlers angeboten, doch Apple verweigerte angeblich jede Zusammenarbeit.

Apple sieht sich im Recht, weil das Unternehmen davon ausgeht, dass die von Ericsson patentierten Technologien grundlegende Ausstattungsmerkmale von aktuellen Elektronikgeräten darstellen. Ericsson versuche seine Patente auszunutzen, um von Apples Innovationen in den Bereichen Design, Touch-Unterstützung und Betriebssysteme zu profitieren. Außerdem warf man den Schweden einen Missbrauch ihrer Patente vor.

Tatsächlich gibt es immer häufiger Auseinandersetzungen zwischen Patentinhabern, die davon ausgehen, dass ihre Technologien die Grundlage des Erfolgs von iPhone & Co darstellen, während Firmen wie Apple diese Technologien als Gegebenheit ansehen, die nicht zu patentieren ist. Das Unternehmen behauptet unter anderem, dass die Lizenzgebühren zu hoch ausfallen.

Im krassen Gegensatz dazu versuchte Apple gegenüber Samsung mit aller Macht Designpatente durchzusetzen, die von vielen Beobachtern ebenfalls als "grundlegend" betrachtet werden - weil sie ihrer Ansicht nach nichts weiter beschreiben, als "ein rechteckiges Gerät mit flachem Gehäuse, abgerundeten Ecken und einem Display".