Kalifornien reanimiert Netzneutralität, Trump-Regierung ist stinksauer

Usa, Kalifornien, Flagge, Fahne Bildquelle: Ana Brown/CC0
In den USA tobt derzeit ein erbitterter Kampf rund um die Netzneutralität. Denn die von Trump-Gefolgsleuten mit drei zu zwei Stimmen beherrschte Kommunikationsbehörde Federal Communications Commission (FCC) hat im Vorjahr die Netzneutralität zu Fall gebracht. Kalifornien hat nun reagiert und diese auf eigene Faust wiederhergestellt.
Infografik: Parteiübergreifender Konsens bei NetzneutralitätParteiübergreifender Konsens bei Netzneutralität
Am gestrigen Sonntag konnten die Befürworter der Netzneutralität einen großen, ja sogar riesigen Sieg feiern. Denn der kalifornische Gouverneur Jerry Brown hat ein Gesetz unterzeichnet, das die von der FCC abgeschaffte bzw. aufgeweichte Pflicht zur Gleichbehandlung aller Daten reanimiert. Mehr als das: Die neuen kalifornischen Regeln zur Netzneutralität sind die schärfsten, die es in den USA je gegeben hat.

Basis dafür sind die von der FCC gekippten Netzneutralitätsgesetze der Obama-Ära. Diese verbieten es Internet-Providern, Webseiten zu verlangsamen oder zu blocken, auch Anbieter wie Netflix können nicht zur Kasse gebeten werden, damit man ihre Dienste mit schnelleren Übertragungsraten nutzen kann.

Verschärfung

Kalifornien geht aber weiter, denn der Westküstenstaat hat so genannte "Zero-Rating"-Angebote untersagt, mit denen (Mobilfunk-)Provider bestimmte Dienste aus dem gebuchten Volumen ausgeklammert haben (etwa ein Paket, bei dem der Traffic zu YouTube, Spotify etc. nicht mitgerechnet wurde). Das war zuletzt eine Art Trick von Anbietern wie T-Mobile, um die Netzneutralität auf Umwegen auszuhebeln.


Schließlich wird die Netzneutralität auch auf Querverbindungsvereinbarungen zwischen Netzanbietern ausgedehnt, das wurde in den Bestimmungen von 2015 nicht explizit festgesetzt. Die neue Gesetzgebung hat auch Folgen für die gesamten USA, denn bekanntlich sitzen viele der großen Internet-Konzerne in Kalifornien.

Es ist alles andere als überraschend, dass die Trump-Regierung unmittelbar nach der Unterschrift Browns eine Klage auf Bundesebene angekündigt hat. Justizminister Jeff Sessions sagte (via Cnet), dass Bundesstaaten laut Verfassung nicht das Recht hätten den Handel zwischen Bundesstaaten zu regeln, das dürfe nur die Bundesregierung. Usa, Kalifornien, Flagge, Fahne Usa, Kalifornien, Flagge, Fahne Ana Brown/CC0
Mehr zum Thema: DSL
Diese Nachricht empfehlen
Kommentieren72
Jetzt einen Kommentar schreiben


Alle Kommentare zu dieser News anzeigen
Kommentar abgeben Netiquette beachten!
Einloggen

Jetzt als Amazon Blitzangebot

Ab 06:55 Uhr Blackview BV9500 & 6000S Mobile PhoneBlackview BV9500 & 6000S Mobile Phone
Original Amazon-Preis
149,99
Im Preisvergleich ab
329,99
Blitzangebot-Preis
119,99
Ersparnis zu Amazon 20% oder 30
Im WinFuture Preisvergleich

WinFuture Mobil

WinFuture.mbo QR-Code Auch Unterwegs bestens informiert!
Nachrichten und Kommentare auf
dem Smartphone lesen.

Folgt uns auf Twitter

WinFuture bei Twitter

Interessante Artikel & Testberichte

WinFuture wird gehostet von Artfiles

Tipp einsenden