Netzneutralität: Klage soll beweisen, dass Russland am Aus beteiligt war

Die US-Telekommunikationsbehörde FCC hat Ende des vergangenen Jahres der Netzneutralität den Todesstoß versetzt, die entscheidende Rolle spielte dabei der neue Chef der Behörde, Ajit Pai, dieser ist für Netzaktivisten seither der Buhmann schlechthin. Doch die Sache ist noch lange nicht zu Ende, scheint es. Im Mai 2017 wollte die Federal Communications Commission (FCC) von US-Nutzern wissen, was sie von den Vorschlägen zur Lockerung der Regeln der Netzneutralität halten. Dazu sollten die Nutzer auf der FCC-Seite Kommentare hinterlassen. Doch das System ging in die Knie. Das lag zum einen daran, dass viele einem Aufruf des Comedians John Oliver folgten, dieser hatte sich in seiner Show für die Netzneutralität stark gemacht.

Aber auch die andere Seite war mehr als aktiv, doch viele der Contra-Netzneutralität-Kommentare waren merkwürdig. Denn es wurden Phrasen wiederholt und Fake-E-Mail-Adressen verwendet, sogar Namen Verstorbener kamen zum Einsatz. Die FCC-Seite ging wie erwähnt in die Knie, die Verantwortlichen behaupteten, dass ein Hack von Netzneutralität-Befürwortern der Grund dafür war, diese Behauptung musste man aber inzwischen kleinlaut zurückziehen.

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War Russland beteiligt?

Wer die Fake-Kommentare hinterlassen hat, ist bisher nicht eindeutig beantwortet worden, vieles deutet aber darauf hin, dass Russland daran beteiligt war. FCC-Mitglied Jessica Rosenworcel hat Anfang des Jahres in einem Artikel geschrieben, dass rund 500.000 der Kommentare mit russischen E-Mail-Adressen "unterschrieben" waren, acht Millionen der insgesamt 22 Millionen Kommentare seien zudem mit Hilfe von "We­gwerf-A­dr­essen" hinterlassen worden.

Auch die New York Times (NYT) vermutet, dass Russland hier eine entscheidende Rolle gespielt hat und die NYT verlangt nun die Herausgabe von Informationen, die das beweisen sollen (via TechCrunch). Die renommierte Tageszeitung hat gegen die FCC auf Basis des Freedom of Information Act mehrere Klagen eingereicht, die NYT verlangt die Herausgabe von Daten, die eine Einmischung Russlands beweisen sollen. Diese hält die FCC bewusst zurück, so das Blatt.