Breitband: Deutschland erhält zügige Einbahnstraßen

Wer von der Digitalisierungsinitiative der neuen Bundesregierung hinsichtlich des Breitband-Ausbaus einen deutlichen Schritt nach vorn erhoffte, wird wohl enttäuscht. Die IT-Wirtschaft macht erst einmal gute Mine zum bösen Spiel. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), der auch für den Ausbau der Internet-Infrastruktur zuständig ist, hatte am Wochenende angekündigt, eine "Netzallianz Digitales Deutschland" ins Leben zu rufen. Diese soll sich darum kümmern, den Breitband-Ausbau voranzutreiben. Die Zielsetzungen sind dabei allerdings durchwachsen.

So will man bis zum Jahr 2018 im Vergleich zur heutigen Situation zwar einen deutlichen Fortschritt erzielen, der allerdings recht bescheiden daherkommt, wenn man ihn an der Entwicklung des Netzes selbst misst. 50 Megabit pro Sekunde sollen in vier bis fünf Jahren flächendeckend angeboten werden können - allerdings ist dabei weiterhin nur vom Downstream die Rede. Der Flaschenhals des Upstreams, der letztlich der Gradmesser dafür ist, welche Teilhabe an der digitalen Welt wirklich möglich ist, wird nicht einmal mit konkreten Zahlen thematisiert.

Ein finanzieller Kraftakt, mit dem die Infrastruktur des Landes auf einen Stand gebracht werden kann, der Deutschland international in die Spitzengruppe bringt, ist weiterhin nicht zu erwarten. Entsprechend nüchtern fällt die Einschätzung des IT-Branchenverbandes BITKOM aus.

"Der Breitbandausbau ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, bei der Wirtschaft und Staat Hand in Hand arbeiten müssen", sagte dessen Chef Dieter Kempf. Ein runder Tisch oder die von Minister Dobrindt vorgeschlagene "Netzallianz" könne dies fördern, reiche allein aber nicht aus. "Für bundesweite Netze mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde sind bis zum Jahr 2018 Investitionen von rund 20 Milliarden Euro erforderlich, für eine Glasfaserversorgung sogar 80 Milliarden Euro", so Kempf weiter.

Für eine Versorgung mit 50 Megabit können häufig noch die herkömmlichen Telefonleitungen und Kabelnetze aufgerüstet werden. Dies ist für die Unternehmen selbst meist noch zu stemmen. Bereits dies sei aber in dünn besiedelten Regionen wirtschaftlich kaum machbar, führte Kempf aus. Für Gigabit-Geschwindigkeiten werde hingegen ein völlig neues Glasfasernetz notwendig, das in jeden Haushalt reicht. "Mit der Explosion des Datenverkehrs steigen auch die Kosten für den Netzausbau", betonte Kempf. Auf Basis der alten Infrastruktur ist dies in Zukunft allerdings kaum zu handhaben.

Der Verband forderte daher, beispielsweise die Einnahmen des Staates aus der Versteigerung von Funkfrequenzen dafür einzusetzen, die flächendeckende Versorgung mit Breitband querzufinanzieren. Immerhin hätten die Mobilfunker bisher mehr als 60 Milliarden Euro in die Staatskassen gespült, 4,3 Milliarden Euro dabei erst im Jahr 2010, als frei gewordene Spektren für die LTE-Versorgung vergeben wurden.