Gericht: iPhone verletzt Patente von Nokia & Sony

Apple, Iphone, Patent Bildquelle: USPTO

Ein Geschworenengericht im US-Bundesstaat Delaware hat entschieden, dass Apple drei Patente auf Smartphone-Technologien verletzt, die ursprünglich den konkurrierenden Herstellern Nokia und Sony gehört haben. Die Patente gehören inzwischen einem Patentverwalter namens MobileMedia Ideas, an dem Nokia und Sony jeweils Anteile halten. Das Unternehmen hatte Apple vor Gericht gezerrt, weil der Technologiekonzern die Patente angeblich bei Geräten wie dem iPhone nutzt, ohne die fälligen Lizenzgebühren zu zahlen, berichtet 'Bloomberg'.

Ursprünglich hatte MobileMedia Ideas Apple wegen der Verletzung von insgesamt 14 verschiedenen Patenten auf Technologien für Elektronikprodukte verklagt. Die Zahl der Patente, wegen der Apple sich dann auch tatsächlich vor Gericht verantworten musste, sank im Rahmen einer ausführlichen Prüfung durch die zuständigen Anwälte auf drei.

MobileMedia Ideas ging davon aus, dass das Unternehmen "irreparable Schäden" erleiden würde, wenn Apple die Patente ohne Zahlung von Lizenzabgaben für sein iPhone nutzen könnte. Das Unternehmen ist eigentlich auf die Lizenzierung von Technologien spezialisiert, die von seinen Teilhabern wie etwa Sony und Nokia entwickelt wurden.

Die von den Patenten abgedeckten Technologien wurden bereits in der Zeit zwischen 1994 und 1998 entwickelt. Sie betreffen unter anderem die in vielen Mobiltelefonen verbauten Kameras, den Umgang mit Telefongesprächen und die Abweisung von Gesprächen. MobileMedia Ideas hat nach eigenen Angaben ein Portfolio von rund 300 Patenten.

Das Unternehmen will von Apple nun Schadenersatz in bedeutsamer Höhe erstreiten. Noch hat der zuständige Richter aber keinen Termin für entsprechende Verhandlungen angesetzt. Der Streit um die drei Patente kann noch einige Zeit andauern, weil die Zahlung von Schadenersatz in einem getrennten Verfahren erstritten werden muss.