iPad: Samsung will Design-Schutz löschen lassen

Samsung möchte sich stark dafür einsetzen, dass Apple das europäische Geschmacksmuster für das Design des iPads verliert. Ein Rechtsstreit dauert schon seit geraumer Zeit zwischen den beiden Unternehmen an. Einem Sprecher von Samsung zufolge hat man sich diesbezüglich das Ziel gesetzt, die europäischen Geschmacksmuster für den Tablet-PC aus dem Hause Apple löschen zu lassen. Den zugehörigen Antrag soll das Unternehmen bereits im August beim europäischen Harmonisierungsamt eingereicht haben, berichtet die 'Korea Times'.

An der Behauptung, dass Apple das Design des iPads erfunden und auf den Weg gebracht habe, fühlt sich Samsung gestört. Entsprechende Designs sollen schon lange Zeit vor der eigentlichen Vorstellung des iPads existiert haben.

Design-Elemente eines Tablet-PCs hat sich der Hard- und Softwarehersteller aus Cupertino schon im Jahr 2004 in Europa schützen lassen. Dabei handelt es sich um ein so genanntes Geschmacksmuster. Das Düsseldorfer Landgericht hat in diesem Zusammenhang die Entscheidung getroffen, dass Samsung das Galaxy Tab 10.1 in Deutschland vorerst nicht verkaufen darf, da eine sehr große Ähnlichkeit zum iPad vorhanden sei.

In dieser Woche würde überdies bekannt, dass Samsung den Verkauf von Apples neuem iPhone 4S, welches ebenfalls in dieser Woche offiziell vorgestellt wurde, in Frankreich und Italien gerichtlich unterbinden möchte. Der südkoreanische Elektronikhersteller begründet dieses Vorhaben damit, dass Apple zwei Patente bei diesem Gerät verletzen soll.

Samsung unterbreitete Apple jüngst ein Vergleichsangebot. Letztlich wollte man auf diese Weise dafür sorgen, dass die Markteinführung des Galaxy Tablets in Australien ermöglicht werden kann. Apple wirft Samsung auch in diesem Fall vor, mit dem Tablet-PC eine Reihe von Patenten zu verletzen, die unter anderem das "Look and Feel" sowie die Touchscreentechnologie des Apple iPad abdecken. Apple hat innerhalb von kurzer Zeit darauf reagiert und kein Interesse gezeigt.