Microsoft & Co sollen Messaging-Patent verletzen

Die indische Firma Kootol Software hat Warnungen an über 30 Firmen verschickt, in denen man ihnen umfangreiche Patentverletzungen vorwirft. Unter anderem wurden Microsoft, Apple, Nokia, Amazon und Twitter angeschrieben.
Kootol geht nach Angaben von 'Cnet' davon aus, dass die betroffenen Unternehmen mit einer Reihe von Produkten gegen ein Patent verstoßen könnten, das "Kerntechnologien" aus den Bereichen Messaging, Publishing und Echtzeit-Suche abdeckt. Noch wurde Kootol das Patent aber nicht zugesprochen, sondern es wurde lediglich ein entsprechender Antrag beim US-Patent- und -Markenamt gestellt.

Nichtsdestotrotz bietet Kootol den Unternehmen schon jetzt die Möglichkeit zum Abschluss von Lizenzverträgen an. Twitter wurde von Kootol schon im letzten Monat kontaktiert, weil das Patent auch Ein- und Zweiwege-Messaging und das Abonnieren von Nutzer-Feeds abdecken soll. Mit seinen jüngsten Warnungen will Kootol auch die Anbieter von Twitter-Clients zum Erwerb angeblich nötiger Lizenzen bewegen.

Die Liste der betroffenen Unternehmen ist lang. Unter anderem sind auch noch AOL, Bebo, Bharti Airtel, ExactTarget, Facebook, Ford, Foursquare, Google, IBM, The Iconfactory, LinkedIn, MySpace, Ning, Peek, PopBox, Quora, Research In Motion, Salesforce, Seesmic, Siemens, Sina, StatusNet, TwitPic, Ubermedia, Webaroo, Yahoo und Yammer angeschrieben worden.

Noch kann Kootol die Firmen nicht wegen Patentverletzung verklagen, weil das Patent noch nicht zugesprochen wurde. Sobald das US-Patent- und -Markenamt dem Antrag stattgibt, ist der Weg für Klagen jedoch frei. Durch seine Warnungen gibt Kootol den Betroffenen allerdings die Möglichkeit, bei anderen Patentämtern zum Beispiel in Europa gegen die laufenden Anträge vorzugehen. In den USA ist eine Erteilung des Patents jedoch praktisch nicht mehr zu verhindern. Dort könnten die Betroffenen erst später im Rahmen von Klagen dagegen vorgehen.