Wikileaks will Mastercard und Visa verklagen

Gemeinsam mit dem in Island ansässigen Service-Provider Datacell wollen die Köpfe hinter der bekannten Whistleblowing-Plattform Wikileaks eine Klage gegen Mastercard und Visa auf den Weg bringen. Als Grund für dieses Vorhaben wurde die Sperre von Spendenkonten durch die beiden Kreditkarteninstitute im vergangenen Jahr angegeben. Angeblich wurde diese Blockade durch die Vereinigten Staaten beeinflusst und sei zudem ein Verstoß gegen gültige Gesetze.

Anfang Juni traten die Rechtsvertreter von WikiLeaks und Datacell an die beiden Unternehmen heran und teilten mit, dass man in Dänemark einen Prozess auf den Weg bringen wird, wenn die Sperren nicht aufgehoben werden. Überdies will man einen Strafverfolgungsantrag vor der EU-Kommission einbringen.

In den Kreisen der Wikileaks-Betreiber ist man sich einig, dass die Sperrung der Spendenkonten massiv gegen das in der EU geltende Recht verstoßen habe. Wann die Klage konkret eingereicht werden soll, scheint gegenwärtig noch nicht festzustehen. Bislang haben Visa und Mastercard jedenfalls nicht auf die Forderungen von Wikileaks reagiert. Wikileaks, Julian Assange, Netzpolitik WikiLeaks