Diesel-Skandal: VW-Thermofenster rechtswidrig, nun droht Fahrverbot

VW kassiert neue Gerichtsniederlage: Das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Schleswig-Holstein erklärt Ther­mo­fens­ter in Die­sel­fahr­zeu­gen für il­le­gal. Millionen Auto­fah­rer könn­ten be­trof­fen sein - drohen nun Fahrverbote oder Nachrüstungen?

VW verliert erneut vor Gericht

Der Diesel-Skandal ist für Volkswagen noch nicht überstanden. Das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat eine Abschalteinrichtung für die Diesel-Abgasreinigung von VW für rechtswidrig erklärt. Konkret geht es um das sogenannte Thermofenster, eine Software-Funktion, die bei niedrigen Temperaturen die Abgasreinigung reduziert. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) muss bei Rechtskraft des Urteils Volkswagen auffordern, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die betroffenen Autos nachzurüsten.

Das Verfahren betrifft formal zunächst nur den Volkswagen Golf Plus TDI mit 2,0-Liter-Motor der Abgasnorm Euro 5 und damit eine fünfstellige Zahl von Fahrzeugen. Wie das Nachrichtenmagazin Focus berichtet, gilt das Urteil jedoch als Musterverfahren. Nach Angaben der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ist die Entscheidung wegweisend für rund 7,8 Millionen Dieselfahrzeuge der Abgasnormen Euro 5 bis 6c mit ähnlicher Software, die noch auf deutschen Straßen unterwegs sind.

Thermofenster schaltet Abgasreinigung ab

Bei dem strittigen Thermofenster handelt es sich um eine Software, die dafür sorgt, dass die Abgasreinigung bei in Europa völlig üblichen Temperaturen von beispielsweise zehn Grad heruntergeregelt wird. Das Gericht bewertete die Abschaltung als nach europäischem Recht grundsätzlich unzulässige Abschalteinrichtung.

Die Umwelthilfe führt weitere Verfahren gegen Dieselfahrzeuge verschiedener Hersteller der Abgasstufen Euro 5 bis Euro 6c. Insgesamt seien mehr als 110 weitere Verfahren anhängig, die sich um Dieselfahrzeuge anderer Hersteller wie BMW und Mercedes drehen.

VW wehrt sich

KBA und VW sehen das Thermofenster als zulässig an. Es schütze vor unmittelbaren Risiken für den Motor in Form von Beschädigungen oder Unfällen. Der Konzern kündigte bereits an, vor das Bundesverwaltungsgericht zu ziehen.

Volkswagen wird Rechtsmittel beim Bundesverwaltungsgericht einlegen. Das nicht rechtskräftige Urteil hat keine Maßnahmen des KBA, wie beispielsweise behördliche Stilllegungen von Fahrzeugen oder Hardware-Nachrüstungen wegen des Thermofensters, zur Folge.

Drohen Millionen Autofahrern Fahrverbote?

Sollte das Urteil rechtskräftig werden, gerrät auch das Kraftfahrtbundesamt unter Handlungsdruck. Das Problem ist, dass eine Nachrüstung in vielen Fällen nicht möglich ist, da es keine serienmäßige Hardware gibt, die leicht in die älteren Modelle eingebaut werden könnte. Daher droht die Stilllegung der betroffenen Fahrzeuge.

Eine Stilllegungsverfügung des KBA wäre gleichbedeutend mit einem kompletten Fahrverbot - die betroffenen Fahrzeuge dürften dann nicht mehr genutzt werden. Dies würde Millionen von Dieselfahrern treffen.

Was denkt ihr über das Gerichtsurteil gegen VW? Sollten Millionen Dieselfahrer die Zeche für die Tricksereien der Hersteller zahlen müssen? Teilt eure Meinung in den Kommentaren mit.


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