Faeser: Huawei muss um jeden Preis raus aus deutschen 5G-Netzen

Huawei und ZTE sollen um jeden Preis aus deutschen Mobilfunknetzen verschwinden. Laut Innenministerin Nancy Faeser will man gegebenen­falls auch hohe Kosten in Kauf nehmen, wenn es darum geht, die bereits von deutschen Netzbetreibern installierte Mobilfunktechnik der chinesischen Hersteller zu entfernen.

Faeser: Telekom & Co hatten genug Zeit

Im Gespräch mit dem Handelsblatt machte Faeser jüngst deutlich, dass es keine andere Möglichkeit gebe, als die Geräte der chinesischen Hersteller Huawei und ZTE aus der Infrastruktur der deutschen Mobilfunknetze zu entfernen, wenn diese ein hohes Risiko darstellen könnten. Das Argument der dabei entstehenden hohen Kosten sei schlichtweg nicht als Entschuldigung zu verwenden.

Man werde den Einsatz bestimmter Komponenten unterbinden, wenn sich durch sie ein ernst zu nehmendes Sicherheitsrisiko ergebe, so Faeser. Die Netzbetreiber müssten dann handeln und die betroffenen Geräte aus ihren Mobilfunkanlagen entfernen. Die Deutsche Telekom, Vodafone und O2 hätten bereits ausreichend Zeit gehabt, sich auf die neuen Anforderungen einzustellen, hieß es weiter.

Prüfung der Infrastruktur läuft weiter

Faeser zufolge läuft die bereits vor geraumer Zeit eingeleitete Prüfung der Infrastruktur der verschiedenen Netzbetreiber noch immer, bei der man herausfinden will, wie groß der Anteil von Komponenten der Hersteller Huawei und ZTE an den hierzulande betriebenen 5G-Mobilfunknetzen ist. Zwar sei die Untersuchung noch nicht abgeschlossen, doch sind die Risiken der Verwendung chinesischer Komponenten in den Netzen schon lange bekannt, so Faeser.

Die Sicherheitsbehörden hätten immer wieder vor einer einseitigen Abhängigkeit gewarnt, erklärte die Innenministerin. Tatsächlich hatten vor allem die USA schon vor Jahren begonnen, vor angeblichen Bedrohungen für die "Nationale Sicherheit" der Vereinigten Staaten und ihrer Partnerländer zu warnen.

Man begründete damit auch die massiven Einschränkungen, die dazu geführt haben, dass Huawei seine einstige führende Stellung im Smartphone-Markt mittlerweile vollständig eingebüßt hat. Konkrete Beweise dafür, dass Mobilfunk-Hardware von Huawei oder ZTE zum Beispiel für Spionage genutzt wird, gibt es bisher noch immer nicht. Anders als viele andere Länder hatte Deutschland kein direktes Verbot der Verwendung von Huawei- oder ZTE-Technik durch hiesige Netzbetreiber erlassen. Stattdessen sollen die Systeme nur dort aus den Netzen verschwinden, wo sich anfällige Punkte befinden könnten.


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