Cell Broadcast: Regierung bringt Warn-Technik endlich auf den Weg

Wenn der Druck auf die Politik groß genug ist, kann es plötzlich ziemlich schnell gehen. Das Bundeskabinett hat bereits jetzt die Grundlagen für eine Gesetzesänderung geschaffen, mit der Cell Broadcast schnell in deutsche Mobilfunknetze eingeführt werden kann. Gemeinsam haben Bundesinnenministerium und Bundeswirtschaftsministerium eine sogenannte Formulierungshilfe ausgearbeitet, auf deren Grundlage die Regierungskoalition im Bundestag nun einen Änderungsentwurf für das Telekommunikationsgesetz (TKG) ins Parlament einbringen soll. Was genau in dem Papier steht, teilten die Ministerien allerdings nicht mit.

Die Verankerung von Cell Broadcast im TKG dürfte allerdings bedeuten, dass die Netzbetreiber verpflichtet werden, die Technologie zu unterstützen. Diese hatten aber ohnehin angekündigt, den Weg freizumachen, wenn sich die zuständigen Stellen in Deutschland entschließen sollten, dieses Kommunikationsmittel zu nutzen. Schon nach dem grandiosen Fehlschlag des ersten bundesweiten Warntages vor einem Jahr kam die Frage auf, warum Cell Broadcast hierzulande nicht genutzt wird. Nach der Hochwasser-Katastrophe der letzten Wochen wurde das Thema noch nachdrücklicher diskutiert.

Zuverlässiger als Apps

Cell Broadcast hat den großen Vorteil, dass hier Textnachrichten automatisch über den SMS-Kanal an alle Mobiltelefone in der Reichweite eines Funkmastes geschickt werden. Bei den bisher von deutschen Behörden eingesetzten Warn-Apps muss hingegen eine Datenverbindung vorhanden sein und es werden nur Nutzer erreicht, die die App zuvor heruntergeladen haben.

"Die Warnung der Bevölkerung muss klappen, auf allen Kanälen. Wenn man nachts geweckt wird, muss man sofort wissen, was passiert ist und wie man sich verhalten soll. Die Einführung von Cell Broadcast wird Sirenen, Apps und den Rundfunk ergänzen", erklärte Bundesinnenminister Horst Seehofer nun.

Siehe auch: Warnungen per Cell Broadcast sollen nun doch plötzlich kommen