Städte wollen keine Spaßbremse sein, neue E-Roller-Regel kommt aber

Seit Juni sind elektrische Tretroller in Deutschland auf den Straßen unterwegs, jetzt warnt der Deutsche Städte- und Gemeindebund davor, dass neue Verkehrsmittel zu stark zu regulieren. Allerdings soll es für die Betreiber trotzdem neue Regeln geben: Diese müssen in Zukunft schneller reagieren, wenn E-Scooter andere Verkehrsteilnehmer beispielsweise durch unsachgemäßes Abstellen der Nutzer behindern oder gefährden.

Die E-Scooter sollen weiter frei rollen, neue Regeln wird es aber trotzdem geben

Für eine echte Bilanz ist es auch dem Deutschen Städte- und Gemeindebund noch zu früh, an sich sieht man die Einführung der Fahrerlaubnis für E-Scooter in Deutschland aber positiv: "Diese Fortbewegungsart ist bei jungen Menschen beliebt, und auch Touristen nutzen sie gern", so Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg gegenüber der Rhein-Neckar-Zeitung. "Daher sollten wir bei den E-Scootern in Deutschland nicht gleich wieder die Spaßbremse ziehen", betont Landsberg. Infografik: Was die Deutschen über den E-Scooter denken Der Städte- und Gemeindebund reagiert damit auf eine Forderung des Deutschen Städtetags, der am Montag noch klarere und vor allem verbindliche Regelungen für die Anbieter der elektrischen Fahrzeuge ins Spiel gebracht hatte. Konkret stören sich die Mitglieder laut Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy unter anderem an den nicht klar definierten Abstellregeln. "Die Anbieter müssten sicherstellen, dass die Fahrzeuge nicht überall herumstehen", so Dedy gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

In seiner Reaktion gesteht Landsberg ein, dass auch der Städte- und Gemeindebund Probleme erkennt, allerdings seien diese auch ohne strenge Vorgaben zu bewältigen: "Natürlich gibt es Probleme wie wir sie auch beim Aufkommen der Mieträder und der E-Bikes kennengelernt haben. Diese Konfliktfragen sind aber lösbar und die Städte und Gemeinden haben ein ausreichendes Instrumentarium dafür."

Die Anbieter müssen schneller handeln

Die Anbieter der E-Scooter zeigen sich dabei bereit, mit dem Deutschen Städtetag und dem Städte- und Gemeindebund weiter an den freiwillig vereinbarten Rahmenbedingungen für den Betrieb zu arbeiten und diesen "in Kürze" mit einem Memorandum zu ergänzen. Wie der Kölner Stadt-Anzeiger schreibt, werde man sich auf "einheitliche Standards über die Nutzung und die Abstellflächen verständigen" - auch in Reaktion auf Probleme, die vor allem in den Metropolen Berlin, München, Frankfurt und Köln durch unsachgemäßes Abstellen aufgekommen waren.