Verhandlungen: Edward Snowden will zurück in die USA

Der Whistleblower Edward Snowden will möglichst in sein Heimatland USA zurückkehren, wenn die entsprechenden Voraussetzungen gegeben sind. Entsprechende Verhandlungen mit verschiedenen Beteiligten sollen zur Zeit bereits stattfinden. "Alle, die mit der Sache zu tun haben, sind sich bewusst, dass eine einvernehmliche Lösung mit den US-Behörden das Sinnvollste wäre", erklärte Wolfgang Kaleck, einer der Anwälte Snowdens, gegenüber dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel (heutige Ausgabe). Man bemühe sich daher, "zumindest mittelfristig eine Lösung zu finden, die für Edward Snowden erträglich ist".

Dabei versuche man zu argumentieren, dass der Whistleblower nie egoistisch gehandelt habe und im Grunde keinen Schaden anrichtete. "Daher könnte man sich von einer demokratischen US-Regierung erhoffen, dass sie ihm den Weg zurück ebnet", führte Kaleck aus. Er selbst sei an den Verhandlungen allerdings nicht beteiligt.

Für ihn geht es aktuell eher um die Frage, ob Snowden nach Deutschland einreisen kann, um als Zeuge vor dem so genannten NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagen zu können. "Solange die Regierung das nicht abgelehnt hat, ist der Weg nach Deutschland offen", sagte Kaleck im Interview und forderte öffentliche Unterstützung:. "An dieser Stelle könnte sich die engagierte Öffentlichkeit einschalten und sagen: Snowdens Verdienste sind so groß, dass anders mit ihm umgegangen werden muss."

Kaleck nannte es "schockierend", dass Bundesinnenminister Thomas de Maizière seinen Mandanten gegenüber amerikanischen Regierungsvertretern jüngst als Rechtsbrecher bezeichnet habe. "In einer Art Unterwerfungsgeste an die USA zu sagen, wir verstehen schon, dass ihr den als Kriminellen behandelt, und sehen es ähnlich, während gleichzeitig ein Untersuchungsausschuss läuft, der ohne Snowden niemals denkbar gewesen wäre - das halte ich für skandalös."