Irans neuer Präsident will Netzzensur stark mindern

Mit der etwas überraschenden Wahl des neuen Präsidenten im Iran scheint ein anderer Wind aufzuziehen. Hassan Rouhani schlägt inzwischen deutlich liberalere Töne an, als sie aus dem Land zuletzt zu hören waren. Sollte er seine Worte in Taten umsetzen, dürfte sich wohl vor allem auch an den massiven Zensur-Bemühungen im Internet etwas ändern. Diese gingen so weit, den Iran faktisch vom Netz abkoppeln und eine Art nationales Intranet aufbauen zu wollen. Insbesondere der freie Austausch der Nutzer untereinander war den bisher regierenden ein Dorn im Auge.

Rouhani bezeichnete in einem Interview mit dem populären Jugendmagazin Chelcheragh hingegen soziale Netzwerke als ein willkommenes Phänomen. Er kündigte außerdem an, die Zensur im Netz deutlich zurückfahren zu wollen. Insbesondere das Filtern von Inhalten sei sinnlos, erklärte er weiter.

"Im Zeitaler der digitalen Revolution kann man nicht in einer Quarantäne leben oder regieren", sagte Rouhani. Aber nicht nur der Zugang zum Internet, sondern auch zu anderen Medien soll unter seiner Regentschaft leichter werden. Wie er ausführte, sei er ein Gegner der Versuche, den Bürgern den Betrieb privater Satellitenschüsseln und damit den Empfang ausländischer Fernsehsender untersagen zu wollen. Diese sind in dem Land ohnehin millionenfach auf Dächern angebracht und eine Verfolgung würde quasi dazu führen, einen sehr großen Teil der Bevölkerung zu kriminalisieren.

An seinem Vorgänger Mahmoud Ahmadinejad übte der designierte Präsident scharfe Kritik. "Die republikanische Natur unseres Landes wird von einer sehr speziellen Interpretation des Islam überschattet", sagte er. Das überall zu spürende gesellschaftliche Ungleichgewicht sei darauf zurückzuführen, das einige grundlegende Prinzipien der Verfassung einen sehr hohen Stellenwert erhielten, während andere keine Rolle spielten.

Rouhani will auch einige andere Regelungen ändern. Das betrifft vor allem die Kleidungsvorschriften von Frauen oder die Trennung von Geschlechtern an Universitäten. Allerdings ist kaum davon auszugehen, dass es zu einem radikalen Umbruch kommen wird - denn selbst wenn er versucht, viele repressive Regelungen rückgängig zu machen, muss er sich damit gegen mächtige politische und religiöse Gegenspieler durchsetzen.