Russland will Porno- und Drogen-Seiten verbannen

Eine Gesetzesvorlage, die von allen vier Parteien im russischen Parlament unterstützt wird, soll den Zugang zu diversen "bedenklichen" Inhalten stark einschränken bzw. gänzlich blockieren. Dazu gehören "verbotene Pornografie, Drogen-Werbung, Selbstmord-Verherrlichung und extremistische Ideen". Wie 'VentureBeat' unter Berufung auf die russische Nachrichtenagentur 'Ria Novosti' berichtet, sei die Gesetzesvorlage, bei der es sich allerdings eigentlich um mehrere Ergänzungen bestehender Vorschriften handelt, bereits im Juni entworfen worden. Dem Gesetzgeber wird das Paket morgen vorgelegt.

Wenn das Gesetzespaket durchgeht, dann wird die "Roskomnadzor", die für Kommunikation, IT und Massenmedien verantwortliche russische Behörde, für eine "schwarze Liste" zuständig sein. Dort sollen dann Angebote zu verbotenen Inhalten landen bzw. auf diese Weise blockiert werden.

Wird ein Verstoß entdeckt oder gemeldet, dann wird die Regierungsbehörde dem Besitzer der jeweiligen Webseite eine 24-Stunden-Frist gewähren, etwaige "illegalen Inhalte" zu entfernen. Kommt der Betreiber dem nicht nach, landet die Seite auf der schwarzen Liste. Bei Seiten, die strafrechtlich relevante Inhalte (erwähnt wird etwa Gewaltverherrlichung) anbieten, wird zusätzlich die Justiz eingeschaltet.

Ria Novosti schreibt, dass der frühere russische Präsident Dmitry Medvedev sich während seiner Amtszeit (die im Mai geendet hat) gegen die Verschärfung der Internet-Bestimmungen war, wogegen Vladimir Putin nun offenbar keine derartigen Bedenken haben soll. Laut der russischen Nachrichtenagentur habe der derzeitige Präsident Russlands in Vergangenheit zugegeben, dass er kein aktiver Internet-Nutzer sei.

Wie genau die "verbannungswürdigen" Inhalte - insbesondere bei Pornografie - definiert sind, ist nicht bekannt. Die Opposition kritisierte die Pläne aber als den russischen Versuch, nach chinesischem Vorbild eine "Große Mauer/Firewall" aufzubauen.