Anfangsbefähigung:
Cyberwar mit der Bundeswehr

Mit einiger Verspätung hat nun auch die Cyberwar-Abteilung der Bundeswehr die erste Stufe ihrer Einsatzbereitschaft erreicht. Wie aus Unterlagen, die der 'Financial Times Deutschland' vorliegen, hervorgeht, habe man die "Anfangsbefähigung" für Aktivitäten in dem Bereich erlangt. Angriffe auf "gegnerische Netze" seien somit seit Ende 2011 prinzipiell möglich. Bereits seit 2006 befand sich die Einheit, die Kommando Strategische Aufklärung in Gelsdorf bei Bonn angesiedelt ist, im Aufbau. Ursprünglich sollte sie bereits im Jahr 2010 einsatzfähig sein und das bisherige Konzept der reinen Verteidigung durch eine Konzentration auf die Sicherheit der eigenen Systeme ergänzen.

Die Angehörigen der neuen Einheit rekrutieren sich im Wesentlichen aus den Informatik-Bereichen der Bundeswehruniversitäten. Sie sollen sicherstellen, dass die Bundeswehr ihren "verfassungsrechtlichen Auftrag" auch im digitalen Raum ausfüllen kann, erklärte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums der Zeitung.

Unklar ist derzeit allerdings noch, in welchem rechtlichen Rahmen die Cyberwar-Abteilung operieren soll. Für den Einsatz der Bundeswehr im Ausland bedarf es der Zustimmung des Bundestages. Ob dies auch für Aktivitäten auf ausländischen Computersystemen geht, ist noch unklar. Für SPD-Verteidigungspolitiker Hans-Peter Bartels gilt dies zumindest, wenn das Ziel militärische Netzwerke anderer Staaten sind. Das Ministerium will die rechtlichen Voraussetzungen allerdings erst prüfen lassen, wenn konkrete Einzelfälle geplant werden.

Mit der neuen Cyberwar-Einheit will die Bundeswehr zumindest ein Stück weit zu der Entwicklung in anderen Staaten aufschließen. Schätzungen zufolge verfügen die Militärs in 20 bis 30 Staaten über entsprechende Fähigkeiten. Das gilt für China und Nordkorea, und auch die USA sowie Israel. Letztere haben in den letzten Jahren hohe Summen in den Bereich investiert und führten bereits Angriffsaktionen im Netz aus, wie das Beispiel der Stuxnet-Attacke auf das iranische Atomprogramm zeigte.