CDU: Megaupload zeigt, dass SOPA gebraucht wird

Die Bundestagsfraktion der Unionsparteien hat sich hinter die Befürworter des US-Gesetzentwurfes SOPA (Stop Online Piracy Act) gestellt. Die Unterstützung des Gesetzesvorhabens wird dabei ausgerechnet mit dem aktuellen Fall Megaupload begründet. "Die Ermittlungen im Fall Megaupload zeigen, wie gefährdet das Urheberrecht derzeit ist, wenn Werke über das Internet verbreitet werden", erklärten Günter Krings, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und der zuständige Berichterstatter für das Urheberrecht im Rechtsausschuss und im Ausschuss für Kultur und Medien, Ansgar Heveling.

Trotz unermüdlicher und zeitintensiver Ermittlungen sei es den Strafverfolgungsbehörden wie auch bei Kino.to lange nicht gelungen, einer "Handvoll notorischer Hochstapler und Betrüger das Handwerk zu legen", hieß es. Jeden Tag würden so Musiker, Sänger, Komponisten, Schauspieler, Regisseure, Autoren und deren Geschäftspartner um ihren wohlverdienten Lohn betrogen.

Die beiden Unionsvertreter forderten, den Ermittlungsbehörden Instrumente an die Hand zu geben, mit deinen Internet-Kriminalität erfolgreich gestoppt werden könne. "Auch wenn einzelne Regelungen der dem US-Senat vorgelegten Gesetzentwürfe 'Stop-Online-Piracy-Act' (SOPA) und 'Protect-IP-Act' (PIPA) zu weit gehen: Der Fall Megaupload macht deutlich, dass wir einen klaren Rechtsrahmen im Internet brauchen, so wie es in der realen Welt selbstverständlich ist", heißt es in einer Stellungnahme.

Die beiden Politiker werfen den Gegnern von SOPA - namentlich werden hier die Wikipedia, Google und die Grünen genannt - vor, mit ihren Protesten gegen das Gesetzesvorhaben "geldgierigen Internetkriminellen wie dem Gründer von Megaupload" beizuspringen. Sie betonten, dass es beim Schutz des Urheberrechts nicht um Zensur ginge, sondern um den Schutz von Kreativen vor Ausbeutung.