Bundestag: Störsender sollen Twittern unterbinden

Die SPD will die verfrühte Verbreitung von Informationen aus Sitzungen des Bundestages im Internet mit Störsendern unterbinden. Das berichtete das Nachrichtenmagazin 'Der Spiegel'. Hintergrund ist ein Vorfall im Rahmen der Wahl des Bundespräsidenten. Die CDU-Abgeordnete Julia Klöckner und der SPD-Abgeordnete Ulrich Kelber hatten das Wahlergebnis bereits vor dessen offizieller Bekanntgabe über den Micro-Blogging-Dienst Twitter verbreitet.

Kurz darauf ertappte auch Peter Struck, seines Zeichens Fraktionschef der SPD, dass verschiedene Teilnehmer einer vertraulichen Sitzung Nachrichten im Internet posteten. Dies soll nun mit technischen Maßnahmen - also der Aufstellung von Störsendern unterbunden werden.

"Wir wollen wissen, ob das technisch machbar wäre", sagt Christian Lange, SPD-Mitglied im Ältestenrat des Bundestags, gegenüber dem Magazin. Erfahrungen mit dem Einsatz solcher Störvorrichtungen in den Parlamenten anderer Staaten sollen in das Vorhaben mit einbezogen werden.