Bundespräsidentenwahl: Twitter-Affäre zieht Kreise

Nachdem am Wochenende Horst Köhler erneut zum Bundespräsidenten gewählt wurde und das Abstimmungsergebnis bereits vorab via Twitter verbreitet wurde, beschäftigt diese Affäre nun das Präsidium des Deutschen Bundestages. Am heutigen Mittwoch soll über mögliche Konsequenzen beraten werden. Zudem wird sich am Donnerstag der Ältestenrat des Bundestags mit der Frage beschäftigen, wie es dazu kommen konnte, dass noch vor der Bekanntgabe des Wahlergebnisses Blumensträuße verteilt wurden und ein Bläser-Quintett einmarschierte.

Der Chef der CDU-Landesgruppe, Peter Ramsauer, erklärte: "Ich habe für solche Dinge keinerlei Verständnis, weil es letztlich auch irgendwo die Würde des Parlaments untergräbt." Er fordert, dass derartige Aktionen in Zukunft unterbleiben. "Es ist eine ungute Situation, wenn per Twitter Ergebnisse bekannt gegeben werden, von der die Bundesversammlung noch keine Kenntnis hat", sagte die Bundestagsvizepräsidentin Susanne Kastner gegenüber dem 'Handelsblatt'.

Bereits 15 Minuten vor der offiziellen Bekanntgabe verkündeten einige Parlamentarier das Ergebnis. Dazu nutzten sie den Microblogging-Dienst Twitter. Den Anfang machte der Bonner SPD-Abgeordnete Ulrich Kelber. Er schickte per Handy um 14.15 Uhr eine Mitteilung an Twitter: "Nachzählung bestätigt: 613 Stimmen. Köhler ist gewählt!" Erst um 14.30 Uhr verkündete Bundestagspräsident Norbert Lammert das Auszählungsergebnis der Bundespräsidentenwahl.