Microsoft erhält Patentstrafe über 1,1 Milliarden Euro

Der Softwarekonzern Microsoft wurde in den USA jetzt vom Bundesgericht in San Diego wegen der Verletzung von Patenten zu einer Geldstrafe in Höhe von 1,1 Milliarden Euro (1,53 Milliarden US-Dollar) verurteilt. Geklagt hatte das Unternehmen Alcatel-Lucent. Dieses Urteil wurde bereits im Februar von der Jury gesprochen und jetzt vom Richter Rudi M. Brewster bestätigt. Damit hat er für Microsoft den Weg für eine Berufung freigemacht. Bereits im Jahr 2003 entwickelte sich dieser Fall, als Lucent Klage gegen die PC-Hersteller Dell und Gateway eingereicht hat. Microsoft meldete sich daraufhin selbst als Betroffener und stritt die Patentverletzung nicht ab.

Konkret geht es dabei um Patente, die diverse Verfahren im Bereich der Musikkompression schützen. Im Laufe des riesigen Verfahrens wurde es in sechs einzelne Verfahren aufgeteilt - das erste Urteil wurde nun kürzlich gesprochen, die anderen stehen noch aus.

Microsoft will vor Gericht erreichen, dass es nur für die in den USA verkauften Windows-Kopien zahlen muss. Das US Supreme Court hatte in der letzten Woche entschieden, dass im Ausland verkaufte Windows-Kopien nicht die Patente von Alcatel-Lucent verletzen. Unter dieser Voraussetzung will Microsoft jetzt Berufung einreichen.