Klage: Windows und Office sollen Patente verletzen

Der texanische Erfinder James Taylor hat eine Klage gegen Microsoft angestrengt, weil er ein auf ihn selbst angemeldetes Patent verletzt sieht. Konkret sollen die Redmonder die von ihm entwickelte Technologie in Windows, Office und ihrer Datenbanktechnologie SQL einsetzen. Taylor wurde das Patent 1995 zugeteilt. Es beschreibt ein "System für die Optimierung des Objektcodes", der ein Zwischenprodukt bei der Erzeugung von Programmen aus Quelltext ist. Nach Auffassung des Klägers verletzt Microsoft das Patent durch den Verkauf von Betriebssystemen für Client- und Server-Rechner, SQL-Datenbankprodukten und sein Büropaket Office.

Er fordert nun Schadenersatz in unbekannter Höhe. Microsoft wird recht häufig wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt. Der Großteil der Verfahren wird von den zuständigen Gerichten jedoch ohne ein Ergebnis benendet. Erst in der letzten Woche wurde eine Patentklage gegen den Redmonder Software-Riesen eingereicht, bei dem es um das .NET Framework geht.

Microsoft setzt sich seit Jahren für eine Reform des US-Patentsystems ein, da immer wieder Patente auf "Innovationen" erteilt werden, die nur sehr weit gefasst sind oder praktisch zum Allgemeingut gehören.