USA: Microsoft gewinnt in wichtigem Patentverfahren

Das Oberste Gericht der USA hat am Montag eine Entscheidung verworfen, die festgestellt hatte, dass Microsoft bei Windows-Versionen die nicht in den Vereinigten Staaten verkauft werden, für Patentverletzungen nach US-Recht belangt werden kann. Der Kommunikationsriese AT&T hatte argumentiert, dass Software-Code eine "Komponente" eines Computers sein könne und der Verkauf von Windows außerhalb der USA somit Patente verletze.

In dem Verfahren ging es eigentlich um einen in Windows enthaltenen Codec, der für die Umwandlung von Sprache in Daten verwendet wird. AT&T warf Microsoft vor, mit dem Vertrieb seiner patentierten Technologie im Ausland gegen das US-Patentrecht zu verstoßen. Microsoft hatte argumentiert, dass die früheren Gerichtsentscheide die US-Gesetze ungerechtfertigt auch auf andere Märkte ausdehnten.

Dadurch entstehe ein Wettbewerbsnachteil für die amerikanischen Firmen, so die Redmonder. In einer Stellungnahme teilte der Software-Konzern außerdem mit, dass man das Urteil als Anlass für eine erneute Überprüfung des bisherigen Verlaufes zweier weiterer wichtiger Verfahren nehmen werde, die das Unternehmen schon mehrere hundert Millionen US-Dollar gekostet haben