ÖRR-Reform: 3sat oder Arte - einer der Sender soll abgeschafft werden

Der Streit um Einsparungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk spitzt sich zu. Ein neuer Reformvorschlag der Länder sieht drastische Einschnitte vor - auch bei etablierten Sendern. Kulturkanäle wie Arte und 3sat stehen vor einer möglichen Fusion. Die Debatte um die Zukunft des ÖRR geht in die nächste Runde.

Radikale Umstrukturierung geplant

Der Streit um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland geht in die nächste Runde. Die Rundfunkkommission der Bundesländer hat einen Entwurf für einen neuen Reformstaatsvertrag vorgelegt, der weitreichende Änderungen vorsieht.

Ziel ist es, das Angebot von ARD, ZDF und Deutschlandradio deutlich zu verschlanken und effizienter zu gestalten.

Drastische Reduzierung der Sender

Im Mittelpunkt der geplanten Reform steht eine signifikante Reduzierung der Anzahl von Radio- und Fernsehprogrammen. Besonders betroffen sind die Hörfunkwellen: Statt wie bisher zehn sollen die öffentlich-rechtlichen Anstalten künftig nur noch vier Radioprogramme anbieten dürfen.


Eine Ausnahme gilt für Sendegebiete mit mehr als sechs Millionen Einwohnern, wo pro zusätzliche sechs Millionen ein weiteres Programm erlaubt sein soll.

Wie Tagesschau.de berichtet, sieht der Entwurf auch eine Zusammenlegung mehrerer TV-Spartensender vor. So sollen beispielsweise ARD-alpha und ZDFinfo sowie tagesschau24 und Phoenix zu jeweils einem Kanal fusionieren. Besonders brisant: Auch die renommierten Kulturkanäle Arte und 3sat stehen vor einer möglichen Verschmelzung.

Effizienz und Sparsamkeit im Fokus

Der Vorstoß der Länder zielt darauf ab, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk für das digitale Zeitalter fit zu machen und gleichzeitig Kosten zu senken. Alexander Schweitzer (SPD), Leiter der Rundfunkkommission, betont:

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk solle digitaler und zukunftsfester, aber auch effizienter und sparsamer werden.

Infografik: Öffentlich-rechtliche Sender kommen mit Rundfunkbeitrag nicht aus Neben der Reduzierung von Sendern sieht der Reformvorschlag auch eine Begrenzung digitaler Verbreitungskanäle wie Apps und Mediatheken vor. Zudem sollen Grundsätze der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit in der Haushaltsführung verankert und die Kostentransparenz erhöht werden.

Umstrittene Pläne für Arte und 3sat

Besonders kontrovers diskutiert wird die geplante Zusammenlegung von Arte und 3sat. Arte, der deutsch-französische Kultursender, argumentierte bislang, kein Spartensender zu sein, da er auf Grundlage eines internationalen Staatsvertrages sendet. Die Rundfunkkommission sieht dies offenbar anders und schlägt daher die Fusion vor. Insider vermuten, dass eher 3sat in Arte aufgehen könnte, als anders herum, da 3sat nicht durch internationale Verträge geschützt ist.

Der Reformvorschlag geht nun in eine Online-Anhörung, bei der Sender, Verbände und Bürger bis zum 11. Oktober Stellung nehmen können. Eine endgültige Entscheidung soll auf der Ministerpräsidentenkonferenz Ende Oktober fallen. Bis zum Inkrafttreten des neuen Staatsvertrags ist jedoch noch ein längerer Prozess zu erwarten, da alle Landtage zustimmen müssen.

Hintergrund der Reform

Die Debatte um Reformen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk läuft bereits seit mehreren Jahren. Kritiker bemängeln die hohen Kosten und die Vielzahl der Angebote. Der Rundfunkbeitrag, der von jedem Haushalt in Deutschland gezahlt werden muss, beträgt derzeit 18,36 Euro pro Monat. Die letzte Erhöhung im Jahr 2021 führte zu heftigen Diskussionen und sogar zu einem Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht.

Was haltet ihr von den geplanten Einsparungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk? Sind die Vorschläge sinnvoll oder geht die Reform zu weit? Teilt eure Gedanken in den Kommentaren und lasst uns darüber diskutieren!


Siehe auch: