Rundfunkbeitrag: Kommission empfiehlt Anstieg auf knapp 19 Euro

Die Zahl war schon länger bekannt, doch jetzt hat die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) ganz offiziell die Anhebung des Rundfunkbeitrags auf 18,94 Euro empfohlen. Das entspricht einer Erhöhung um 58 Cent. Nun liegt es an den Länderchefs.

Sparpläne sind ein Muss

In dem neuen Bericht der KEF wird die Anhebung des Rundfunkbeitrags ab dem Jahr 2025 auf 18,94 Euro insofern begründet, dass man gleichzeitig noch unter der Inflationsrate liegt und dennoch den Mehrbedarf durch steigende Kosten einberechnet hat.

Was zunächst als unmöglich zu vereinbaren klingt, soll durch die angestoßenen Sparpläne der Öffentlich-Rechtlichen gelingen. Laut der Kommission hätte man wohl den monatlichen Beitrag mindestens auf 19,94 Euro anheben müssen, um alleine dadurch den angemeldeten, sogenannten ungedeckten Finanzbedarf, zu decken. Öffentlich-rechtliche Sender kommen mit Rundfunkbeitrag nicht aus "Für die Beitragszahlerinnen und -zahler bedeutet dies eine Steigerung um 0,8 % pro Jahr. Damit liegt die Beitragsentwicklung deutlich unterhalb der aktuellen und auch unterhalb der von der Europäischen Zentralbank angestrebten Inflationsrate", erklärte der Vorsitzende der Kommission, Prof. Dr. Martin Detzel, bei der Übergabe des 24. KEF-Berichts an die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Entscheidung steht noch aus

Mit der offiziellen Übergabe des Berichts steht jetzt auch die Grundlage für die Entscheidung der Landesregierungen und Landesparlamente fest. Im Vorfeld war zwar schon viel darüber diskutiert worden, es blieb aber noch alles theoretisch.

Erhöhung wahrscheinlich

Die Empfehlung der KEF ist dabei im Grunde bereits die gesetzte Erhöhung, denn eine Abweichung ist laut der Pressemeldung der KEF "von Verfassungs wegen nur in engen Ausnahmefällen und nur einvernehmlich durch alle Länder möglich. Hierfür müssen nachprüfbare Gründe angegeben werden" - und das sich alle dagegen aussprechen, gilt aktuell als unwahrscheinlich.

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